Steffen Böttcher
(...) Wie Sie mit Recht schreiben, lehne ich das Grundeinkommen in der diskutierten Höhe von 1.500,00 EUR ab, weil dies von der Solidargemeinschaft so nicht finanziert werden kann. (...)
(...) Menschen, die für ihr geringes Einkommen hart arbeiten; Menschen, die mit diesem geringen Einkommen auch auskommen. Somit sind die neuen Regelsätze nicht „ungerecht“, sondern sie bieten für die Existenzsicherung gleiche Grundlagen. Eine massive Erhöhung der Regelsätze würde eben nicht mehr „Gerechtigkeit“ schaffen, sondern vielleicht sogar das Gegenteil. (...)
(...) Auf der anderen Seite vertritt er Deutschland international. Unser neuer Bundespräsident Christian Wulff hat sich sehr schnell in die neue Rolle eingefunden. Bereits am Mittwochabend läutete er wichtige Schwerpunkte seiner künftigen Arbeit als Präsident der Bundesrepublik Deutschland ein. (...)
(...) Laut Gesetz über die Ruhebezüge des Bundespräsidenten vom 17.06.1953 stehen dem aus dem Amt ausgeschiedenen Bundespräsidenten weiterhin die Fortzahlung des Gehalts und ein Büro in Berlin zu. Diese Handhabung ist aus meiner Sicht gerechtfertigt. (...)
(...) Davon sind nicht nur die Steuern und eventuelle Sozialversicherungsbeiträge, sondern auch Beiträge für eine private Absicherung sowie die Werbungskosten abzuziehen. Das sich daraus ergebende so genannte bereinigte Einkommen ergibt den Hinzuverdienst, auf den die Anrechnungsregelung anzuwenden ist. (...)
(...) Die Ausbaustrecke München - Memmingen - Lindau ist eine weitgehend eingleisige, nicht elektrifizierte Hauptbahn. Hier sind vorgesehen: (...)