Frage von Philipp U. • 08.04.2021

Antwort von Ulrich Lange CSU • 22.04.2021
(...) Der BRH ist in der Wahl der Prüfungsverhalte völlig frei (...)
Steffen Böttcher
(...) Der BRH ist in der Wahl der Prüfungsverhalte völlig frei (...)
(...) Unser Ziel ist es, diese Transparenzoffensive umgehend gesetzlich umzusetzen. (...)
(...) Die Entscheidung über die Corona-Einschränkungen wird im Rahmen der Ministerpräsidentenkonferenz unter Teilnahme des Bundeskanzleramtes beschlossen (...)
(...) dass die Inzidenzwerte in Deutschland und Bayern längere Zeit gesunken sind (...)
(...) Es geht daher um umfassende Aufklärung und nicht vorrangig um die Person des Bundesministers für Verkehr und digitale Infrastruktur. (...)