Ulli Nissen
SPD

Frage an Ulli Nissen von Xneva Qbaare bezüglich Arbeit und Beschäftigung

11. Dezember 2019 - 09:42

Guten Tag,

ich bin Zivilbeschäftigte bei den amerikanischen Stationierungsstreitkräften, wohnhaft in Frankfurt, aber durch die Truppenreduzierungs- und Reorganisierungsmassnahmen der US Armee augenblicklich in Kaiserslautern beschäftigt.

Es laufen zur Zeit Tarifverhandlungen für die Zivilbeschäftigten bei den alliierten Streitkräften.
Die Arbeitgeberseite wird durch Ministerialrätin Frau Carola Köhler vertreten.
Der Vorgesetzte von Frau Köhler ist Herr Bundesfinanzminister Olaf Scholz von der SPD.

Die Arbeitgeberseite, also Frau Köhler/das Bundesfinanzministerium/die SPD blockiert die Verhandlungen komplett, hat sogar den Verhandlungstisch verlassen, und forderte eine 0%-Runde.

Erstens frage ich mich natürlich (den Medienberichten über das neue SPD-Parteiprogramm folgend), ob so die neue arbeitnehmerfreundliche Politik der SPD aussieht?

Aus Verständnisgründen wüsste ich aber auch gerne, wen Frau Köhler bei den Verhandlungen eigentlich ganz genau vertritt: Vertritt sie die SPD, die Regierung (große Koalition), oder gar die USA, die politischen Druck auf Deutschland ausüben, den unsere Regierung/das Bundesfinanzministerium/die SPD ungefiltert in die Tarifverhandlungen einbringen/einbringen MÜSSEN?

Sollten Sie nicht die richtige Ansprechpartnerin für meine Frage sein, bitte ich darum, mir den für meine Frage zuständigen Abgeordneten/Minister zu nennen.

Freundliche Grüße,
Xneva Qbaare

Frage von Xneva Qbaare
Antwort von Ulli Nissen
19. Dezember 2019 - 15:58
Zeit bis zur Antwort: 1 Woche 1 Tag

Sehr geehrte Frau Qbaare,

vielen Dank für Ihre Nachricht vom 11. Dezember 2019.

Ich habe Ihre Anfrage an die zuständigen Stellen weitergeleitet und um eine Sachaufklärung gebeten.

Ich würde Sie noch darum bitten, mir Ihre E-Mailadresse weiterzuleiten, damit ich Sie über die weiteren Entwicklungen informieren kann.

Mit herzlichen Grüßen

Ihre

Ulli Nissen, MdB