Ulle Schauws
DIE GRÜNEN
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Frage von Föaxr Fvzbafra an Ulle Schauws bezüglich Kultur

# Kultur 01. Nov. 2015 - 00:10

Sehr geehrte Frau Schauws,

Sie haben sich in einer Rede vom 18.06.15 kritisch mit dem Kulturgutschutzgesetz beschäftigt, an einem Punkt aber leider auch gesagt:

"[...]Welche katastrophalen Konsequenzen der Einfluss von [...] Sammlern auf den Kulturgutschutz haben kann[...]. Da sollten auch Sie sich als Koalitionsfraktionen mehr engagieren und sich entschieden gegen reine Lobbyinteressen stellen."
[ https://www.gruene-bundestag.de/parlament/bundestagsreden/2015/juni/unes... ]

Als Betreiber der Fossilien-Community Steinkern.de, die nicht nur ein Hobbysammler-Forum ist, sondern auch Beiträge zur paläontologischen Forschung in Deutschland leistet, möchte ich fragen, ob Sie sich mit den "reinen Lobbyinteressen" von Millionen Fossilien- und Mineraliensammlern, Paläontologen, Mineralogen, Geologen, Numismatikern, Briefmarken- und Kunstsammlern etc. zwischenzeitlich einmal näher befasst haben oder ob Sie das was Sammler tun tatsächlich durchweg als "katastrophal" ansehen?

Die Grünen stehen dem Kulturgutschutzgesetz grundsätzlich positiv gegenüber. Doch sind die Grünen wirklich dafür, dass Deutschland mit dem § 30 des Entwurfs des Kulturgutschutzgesetzes vom 14.09.2015 einen "Einfuhrfilter" schafft, der
Jahrhunderte lange Sammel- und Forschungstraditionen einschränkt, da weder
Sammler noch Wissenschaftler Ausfuhrgenehmigungen für jedes Objekt ab 0
Euro Wert beschaffen können?

Darf die Warenverkehrsfreiheit für jedes Kulturgut eingeschränkt werden oder nur für nationales Kulturgut (vgl. Art. 34-36 AEUV)?

Sind Sie sich der Tatsache bewusst, dass das KSG (leider) nicht geeignet ist, dem Terrorismus einen Riegel vorzuschieben und Geldquellen trockenzulegen, sehr
wohl aber effektiv die Hobbies von Millionen deutschen Bürgern in die
Illegalität zu rücken und naturwissenschaftliche Forschung zu behindern droht? Was sagen die Grünen dazu, dass das BKM keine Naturwissenschaftler in den Erarbeitungsprozess des KSG einbezogen hat?

Im Voraus vielen Dank für eine Antwort.

Mit freundlichen Grüßen
Sönke Simonsen

Von: Föaxr Fvzbafra

Antwort von Ulle Schauws (GRÜNE) 07. Dez. 2015 - 10:52

Sehr geehrter Herr Simonsen,

vielen Dank für Ihren Beitrag und Ihre berechtigten Sorgen zu den möglichen Auswirkungen des neuen Kulturgutschutzgesetzes für die paläontologische Forschung in Deutschland und die Fossilien-Community in Deutschland.

Gemeinsam mit meinen zuständigen FachkollegInnen in der Fraktion haben wir bereits eine mündliche Frage an die Bundesregierung hierzu gestellt. Leider war diese bislang sehr pauschal: „Es ist unwahrscheinlich, dass das Kulturgutschutzgesetz für diese greifen würde.“ Wir werden hier weiter nachfragen, um noch konkretere Antworten zu bekommen.

Als Bündnis 90 / Die Grünen sprechen wir uns dafür aus, dass alle von den Neuregelungen des Kulturgutschutzgesetzes betroffenen Gruppen einbezogen werden, auch NaturwissenschaftlerInnen. Wir haben die unzureichende Kommunikation und die mangelnde Information durch die Kulturstaatsministerin im bisherigen Prozess bereits kritisch kommentiert:

http://ulle-schauws.de/2015/11/kulturgutschutzgesetz-laengst-ueberfaellig/

Mit freundlichen Grüßen
Ulle Schauws