Ulla Schmidt

(...) Von zentraler Bedeutung für Menschen mit Behinderungen ist die barrierefreie Mobilität, im öffentlichen Bereich, wie zum Beispiel Schulen, Verwaltungsgebäude und öffentliche Verkehrsmittel, aber auch im privaten Leben, wie etwa dem uneingeschränkten Zugang zu Medien. Da gibt es noch einen großen Handlungsbedarf, für die die Fachkonferenz zur Barrierefreiheit Anstöße zur Umsetzung der in der Behindertenrechtskonvention anerkannten Rechte gegeben hat: so z.B. Erarbeitung von Mindeststandards und Leitlinien zur Zugänglichkeit von Einrichtungen und Diensten, die der Öffentlichkeit zugänglich sind, und zur barrierenfreien Nutzung des Internets. (...)

Sehr geehrter Herr Scherb,

(...) Bei der Kostenübernahme des Lipidsenkers für Ihre Tochter besteht keine Gesetzeslücke. Im deutschen Gesundheitswesen entscheidet die gemeinsame Selbstverwaltung von Krankenkassen und Ärzteschaft über die Verordnungsfähigkeit von Arzneimitteln. Sie kann diese einschränken oder ausschließen, wenn sie nach dem allgemein anerkannten Stand der Wissenschaft unzweckmäßig oder unwirtschaftlich sind. (...)

(...) ich beurteile die Gesundheitsreform von 2007 als außerordentlich erfolgreich. Mehr als hunderttausend ehemals Unversicherte haben wieder Versicherungsschutz. (...)

(...) Damit ist das Gesetz auch die Grundlage für eine verbesserte Klinikhygiene. Erstmals wird daher den Krankenhäusern und Einrichtungen für ambulantes Operieren vorgeschrieben, die am häufigsten auftretenden Infektionen in Krankenhäusern aufzuzeigen und zu erfassen. (...)