Alle Fragen in der Übersicht

(...) sog. Hasskriminalität bekämpft werden soll. (...)

Von: Wraf Fpuzvqg

Antwort von Uli Grötsch
SPD

(...) Sieht dazu meine Tweets und Postings. Wir haben das, was Sie mit Linksextremismus meinen, jedoch im Gegensatz zum Rechtsextremismus gut unter Kontrolle. (...)

# Senioren 25Aug2019

(...) Null-Promille-Grenze für E-Scooter Fahrer [ https://www.spiegel.de/auto/aktuell/e-scooter-lauterbach-fordert-null-pr... ] ist für Ihre Wähler völlig egal, die denken an Rollatoren. Warum kein Gesetz (Rechtsanspruch) auf Bewahrung der Mobilität bis ins hohe Alter? (...)

Von: Ebynaq Fpuervore

Antwort von Uli Grötsch
SPD

(...) vielen Dank, dass Sie mich über abgeordnetenwatch.de kontaktieren. Ich möchte zunächst klarstellen, dass Seniorinnen und Senioren nicht unsere einzige Zielgruppe sind. Wenn Sie sich die Mühe machen und sich auf spd.de informieren, stellen Sie fest, dass wir Generationengerechtigkeit ganz groß schreiben. (...)

(...) Es ist eine europäische Schande, was im Mittelmeer, in der Sahara, auf Lesbos, ... (...) Wie kann es sein, dass Rettungsschiffen der sichere Hafen verwehrt bleibt? (...)

Von: Xneva Svpugare

Antwort von Uli Grötsch
SPD

(...) Allerdings ist eine Zusammenarbeit in diesem Punkt insbesondere mit Italien aktuell sehr schwierig. Die italienische Politik der Abschottung ist auch ein Grund, warum sich Deutschland erst kürzlich leider aus der EU-Operation SOPHIA zur Bekämpfung der Schleuserkriminalität vor der Küste Libyens zurückgezogen hat. Das ist besonders tragisch, da seit Beginn der Operation im Juni 2015 etwa 45.000 Menschen, davon etwa 17.000 von deutschen Einheiten, aus Seenot gerettet werden konnten. (...)

(...) mit Fassungslosigkeit habe ich gerade gelesen, dass Sie auch für die Verlängerung der betäubungslosen Ferkelkastration gestimmt haben. Das ist ein Skandal. (...)

Von: Ovetvg Qrgre

Antwort von Uli Grötsch
SPD

(...) die betäubungslose Ferkelkastration ist Tierquälerei und gehört abgeschafft. Das ist mein Standpunkt und auch der Standpunkt der SPD. (...)

(...) Also, Herr Rupprecht, sind Sie bereit in Berlin etwas in dieser Richtung in die Wege zu leiten und wenn ja, was werden Sie tun, um im Bundestag Ihren Verpflichtungen nicht nur gegenüber Ihren Wählern, sondern auch gegenüber allen deutschen Bürgern nachzukommen. (...)

Von: Xynhf Fpuervore

Antwort von Uli Grötsch
SPD

(...) Fakt ist, dass mit dem Cum-Ex-System und dem Cum-Cum-System 11 EU-Staaten über 55 Mrd. (...) Untersuchungsausschuss eingesetzt hat, der sowohl das behördliche Handeln als auch die Rolle der privaten Marktteilnehmer eingehend beleuchtet hat. (...) Ohne Whistleblower wäre der Skandal nie aufgedeckt worden. (...)

(...) "Es gibt auch im Kontrollgremium Berichtspflichten, also Sachverhalte, über die uns Nachrichtendienste per Gesetz informieren müssen. Das ist in diesem Fall nicht geschehen, obwohl die Terrorpläne in Norddeutschland und die bundesweiten Chatnetzwerke nicht nur dort, sondern auch im Innenausschuss des Bundestags schon Thema waren." (...) (...)

Von: Tvfryn Jnyx

Antwort von Uli Grötsch
SPD

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Sie haben natürlich recht und natürlich haben wir nach rechtsextremen Netzwerken in seinem Zuständigkeitsbereich gefragt. Dr. (...)

# Umwelt 4Nov2018

(...) Ich frage Sie nun, ob a) die CDU/CSU/SPD sehenden Auges gewillt ist, die Klimaschutzverpflichtungen mit dem Import von gefracktem Gas zu torpedieren und „Investitionsruinen“ mit öffentlichen Mitteln zu produzieren oder ob b) die CDU/CSU/SPD sich gegen die beabsichtigte Förderung der LNG-Terminals positionieren wird. (...)

Von: Uvyqr Yvaqare-Unhfare süe Notrsenpxg

Antwort von Uli Grötsch
SPD

(...)

Sehr geehrter Herr Grötsch,

momentan wird viel über die Situation im Bamf gesprochen. Wenig gesprochen wird jedoch, dass auch viele BamF...

Von: Wnl Fpuness

Antwort von Uli Grötsch
SPD

(...) Dennoch finde ich die am BAMF pauschal geäußerte Kritik angesichts des enormen Drucks in den Jahren 2015/2016 nicht fair. (...) Das zeigt in der Tat, welchen Stellenwert die Integration von Migrantinnen und Migranten in seinem Wertesystem hat. (...)

(...) Wie stehen Sie zu dieser außerordentlichen Erhöhung? (...)

Von: Znahry Arhznaa

Antwort von Uli Grötsch
SPD

(...) Im Zeitalter der Digitalisierung wird an den grundgesetzlichen Auftrag der politischen Parteien ein viel höherer Maßstab angelegt. (...) Die Existenzminima werden alle zwei Jahre von der Bundesregierung ermittelt und durch den Existenzminimumbericht veröffentlicht. (...)

ich kann mich nicht daran erinnern jemals " einen lobbyisten " gewählt zu haben. (...)

Von: ehqbys gehzzre

Antwort von Uli Grötsch
SPD

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Sie haben Recht: Im Koalitionsvertrag steht die Einführung eines Lobbyregisters nicht drin, obwohl die SPD dieses befürwortet. Ich verstehe nicht, warum sich die Union gegen Transparenz im Bundestag so sträubt. (...)

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Erhöhung der Luftverkehrssteuer

15.11.2019
Dafür gestimmt

Höhere Agrarsubventionen

13.11.2019
Dafür gestimmt

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Volkshochschule Vohenstrauß e.V. Vohenstrauß Mitglied des Kuratoriums Themen: Bildung und Erziehung seit 24.10.2017

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