Berlin Wahl 2016 Frage anÜlker Radziwill SPD Frage Antwort Welche Partei ist für den massiven Umbau der Restaurant - Aussenanlagen , Einschränkungen für Tische etc im Bereich Charlottenburg - Wilmersdorf zuständig ?11. August 2016 (...) Genehmigungen für eine Gaststätteneröffnung, Nutzungsartenänderungsgenehmigungen, Baugenehmigungen, Genehmigungen zur Errichtung von Außenanlagen, wie Terrassen oder das Aufstellen von Tischen oder Stühlen, sowie die Einschränkungen von diesen werden nicht von Parteien erteilt, sondern von der Verwaltung. (...)
Berlin Wahl 2016 Frage anÜlker Radziwill SPD Frage Antwort Wie werden/ würden Sie auf dem SPD-Parteikonvent am 19.08.2016 über das europäisch-kanadische Freihandelsabkommen Ceta votieren? (...)10. August 2016 (...) Der Regierende Bürgermeister von Berlin Michael Müller, der auch zugleich SPD Landesvorsitzender ist, hat aber bereits vor einiger Zeit sich dahingehend geäußert, dass er CETA in der aktuellen Vertragsfassung für nicht zustimmungsfähig hält. Ich teile diese Aussage ohne wenn und aber. (...)
Berlin Wahl 2016 Frage anÜlker Radziwill SPD Frage Antwort (...) mit welchen Mitteln und in welchem Zeitraum wollen Sie bzw. Ihre Partei den Sanierungsstau bei den Berliner Schulen angehen? Und welche Maßnahmen wollen Sie bzw. (...)28. Juli 2016 (...) Über 5000 neue Lehrkräfte wurden seit 2012 eingestellt. In Berlin erhalten junge Lehrkräfte bereits eine Vergütung nach der höchsten Erfahrungsstufe, die sonst erst nach 10 Jahren Berufserfahrung gewährt wird. (...)