Foto Udo Schiefner
Antwort 08.10.2024 von Udo Schiefner SPD

Sie hatten gefragt, was wir dafür tun, dass Tiertransporte ins EU-Ausland verboten werden. Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt Ihre Forderung Langstreckentiertransporte einzuschränken und gerade in nicht EU-Staaten zu verbieten.

Foto Udo Schiefner
Antwort 08.10.2024 von Udo Schiefner SPD

Die Verhandlungen zum neuen Tierschutzgesetz sind aktuell im Bundestag im vollen Gange. Nach der ersten Lesung des Gesetzentwurfes im deutschen Bundestag wird es nun in der kommenden Woche eine öffentliche Anhörung mit Sachverständigen geben.

Foto Udo Schiefner
Antwort 24.06.2024 von Udo Schiefner SPD

Nach meinen Informationen bietet die Freiburger Verkehrs AG, wie zahlreiche andere Verkehrsverbünde ebenfalls, das Deutschlandticket in Form einer persönlich ausgestellten Plastikkarte aus, die in Verbindung mit einem Lichtbildausweis, mitzuführen ist.

Foto Udo Schiefner
Antwort 16.07.2024 von Udo Schiefner SPD

In der SPD-Bundestagsfraktion und der Koalition arbeiten wir aktuell unter anderem am Finanzkriminalitätsbekämpfungsgesetz sowie dem Vermögensverschleierungsbekämpfungsgesetz.

Foto Udo Schiefner
Antwort 15.07.2024 von Udo Schiefner SPD

Sie fragten mich zum Thema MPU. Die ARD-Sendung ist durchaus unterhaltsam, aber in den dort getroffenen Aussagen auch erschreckend. Ich habe Ihre Nachricht an meine fachlich zuständigen Kollegen weitergegeben, damit sie es für Ihre Beratungen aufgreifen können.

Foto Udo Schiefner
Antwort 21.05.2024 von Udo Schiefner SPD

Wir fordern als SPD-Verkehrspolitiker in der SPD-Bundestagsfraktion jedoch eine ernstzunehmende Reform der Dienstwagenbesteuerung, die hohe CO2-Emissionen der Verbrenner noch stärker belastet.