Warum wird der Wunsch nach Erhalt des Berliner SEZ ignoriert und was soll der Abriss des Berliner SEZ kosten?
Sehr geehrte Frau Altuğ,
Ich bin für den Erhalt des SEZ.
Die notwendige Schaffung bezahlbarer Wohnungen erfordert den Abriss des SEZ nicht. Das SEZ hatte eine wichtige Freizeit- und Erholungsfunktion und bietet auch künftig dieses Potential.
Mit freundlichen Grüßen
Juliane von B.
Sehr geehrte Frau V.,
vielen Dank für Ihre Nachricht.
Die von Ihnen angesprochenen Fragen zum weiteren Umgang mit dem SEZ sowie zu den damit verbundenen Planungen fallen nicht in meinen fachpolitischen Zuständigkeitsbereich.
Für Auskünfte zum aktuellen Sachstand und zu den weiteren Planungen rund um das SEZ empfehle ich Ihnen, sich an den zuständigen Fachpolitiker der SPD-Fraktion für Stadtentwicklung, Mathias Schulz, zu wenden.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Turgut Altuğ, MdA
Weitere Fragen an Turgut Altuğ
Das von Ihnen angesprochene Anliegen wird auf Bundesebene entschieden. Als Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses habe ich auf die entsprechenden gesetzlichen Regelungen keinen Einfluss.
Die von Ihnen angesprochene Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes wird auf Bundesebene beraten und entschieden. Als Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses habe ich auf dieses Gesetzgebungsverfahren keinen Einfluss.
Die Voraussetzungen für die Zulassung von Fahrzeugen sowie mögliche Änderungen der Sicherheitsanforderungen werden nicht auf Landesebene, sondern auf Bundes- und europäischer Ebene festgelegt. Als Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses habe ich darauf keinen Einfluss.
Als Mitglied eines Landesparlaments möchte ich dazu nicht spekulieren, da dies nicht sachdienlich wäre.