Torbjörn Kartes
CDU
Profil öffnen

Frage von Fronfgvna Fgvytraonhre an Torbjörn Kartes bezüglich Verkehr und Infrastruktur

# Verkehr und Infrastruktur 11. Apr. 2019 - 10:24

Sehr geehrter Herr Kartes

Cannabiskonsumenten und vor allem Cannabis Patienten werden im Führerscheinrecht diskriminiert – mit erheblichen Folgen für Beruf und Sozialleben. Bitte setzten Sie sich für eine Gleichbehandlung von Alkohol und Cannabis im Straßenverkehr ein!
Auch wenn es eine gesetzliche Regelung gibt, sind viele Polizisten doch regelrecht auf der Jagd und die großen Foren für medizinische Cannabiskonsumenten sind voll von Opfern polizeilicher Willkür bzw. Willkür der Führerscheinstellen. Häufig machen Polizisten eine Meldung an die jeweilige FsSt und diese verfolgen die Konsumenten wie Verbrecher. Kein gut eingestellter Patient darf willkürlich ohne Chance oder hohen Kostenaufwand zu einer MPU oder ähnlichem aufgefordert werden.
Auch wenn ihre Partei aktuell noch sehr konservativ gegenüber einer Freigabe von Cannabis bzw. gegenüber medizinischem Cannabis denkt, hoffe ich, dass sie hier die rechtliche Grundlage zu Rate ziehen und nicht ablehnend reagieren.
Welchen Aufwand haben sie bisher betrieben um dieser Diskriminierung ein Ende zu setzen?

Mit freundlichen Grüßen

Von: Fronfgvna Fgvytraonhre

Antwort von Torbjörn Kartes (CDU) 11. Apr. 2019 - 18:02
Dauer bis zur Antwort: 7 Stunden 38 Minuten

Sehr geehrter Herr Fgvytraonhre,

selbstverständlich beantworte ich gerne sämtliche Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern aus meinem Wahlkreis. Anfragen bekomme ich auf unterschiedlichsten Wegen: per E-Mail, über Soziale Medien und über Portale wie dieses. Deshalb bitte ich darum, sich an folgende Adresse zu wenden: torbjoern.kartes@bundestag.de . Ich antworte Ihnen dann gerne per E-Mail.

Mit freundlichen Grüßen
Torbjörn Kartes

Dieser Text ist ein Standard-Textbaustein, der die Frage nicht beantwortet. Wir zählen sie daher nicht in der Statistik.