CDU Fraktion Saar
Diese Gutachten haben stets beratenden Charakter und der Gutachter selbst haftet nur für ein vorsätzlich oder grob fahrlässig unrichtig erstelltes Gutachten.
Die Bundesregierung hat ihrerseits in diversen Gesprächsrunden und Regierungskonsultationen mit der chinesischen Führung das Thema Wahrung von Menschenrechten angemahnt
Die Bundesregierung hat ihrerseits in diversen Gesprächsrunden und Regierungskonsultationen mit der chinesischen Führung das Thema Wahrung von Menschenrechten angemahnt
Vor diesem Hintergrund sind solche Entscheidungen der kommunalen Gremien auch zu respektieren.
Durch den Ausstieg aus der Kohleverstromung und das Abschalten der letzten Kernkraftwerke bis Ende 2022 sind wir in hohem Maße von Wind- und Sonnenenergie und in geringerem Maße auch von der Biomasse als Hauptpfeiler unserer Stromversorgung abhängig.
Aufgrund der geltenden Corona-Regelungen der vergangenen fast zwei Jahre waren auch die Beschäftigten des Öffentlichen Dienstes angehalten, ihre Arbeit aus dem "Home-Office" zu erledigen.
