photothek
Unabhängig von der juristischen Verantwortung, hat das PKW-Mautdesaster allen voran der ehemalige CSU-Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer zu verantworten
Abschließend lassen Sie mich nochmals festhalten, dass die Sozialdemokratie stets der Garant dafür ist, Armut mit Nachdruck zu bekämpfen.
Die Schaffung zusätzlicher Kassensitze für Psychotherapeuten ist sicherlich ein möglicher Schritt, um die Situation zu verbessern. Allerdings müssen wir dabei beachten, dass es nicht nur darum geht mehr Plätze zu schaffen, sondern auch sicherzustellen, dass diese Plätze denjenigen zugänglich sind, die sie am dringendsten benötigen, insbesondere den schwer erkrankten PatientInnen.
Das von Ihnen angesprochene neue Gebäudeenergiegesetz enthält keine Austauschpflicht.
Ich bin zuversichtlich, dass wir bei den nun beginnenden parlamentarischen Beratungen zu einem guten Ergebnis kommen.
Die Thematik hat eine konstruktiv-kritische Diskussion verdient.
