Tim Klüssendorf Pressefoto - Fotograf Fionn Grosse
Tim Klüssendorf
SPD
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Frage von Ulrike L. •

Wie hat sich die Lage zur Impfpflicht denn "verändert", so dass "verändernde Reaktionen" "benötigt" seien?

Danke für Ihre Antwort auf meine Frage nach Neuwahlen aufgrund eines Bruchs von SPD Aussagen zur Impfpflicht vor und nach den Bundestagswahlen. Leider ergeben sich mit Ihrer Antwort Folgefragen. Wie hat sich die Lage zur Impfpflicht denn "verändert", so dass "verändernde Reaktionen" "benötigt" seien? Spielen Sie hier auf die hohe Inzidenzzahlen an? Sind Ihnen die Zahlen von BILD, 14.3., bekannt, dass bundesweit immer weniger Menschen mit Corona auf die Intensivstation müssen? Am 3.12.21 waren 4773 Intensiv-Betten mit Covid-Fällen belegt, derzeit sind es 2226, also über 50% weniger! Außerdem gilt: je mehr man/frau testet, um so mehr Corona-Fälle wird man/frau finden. Deswegen m-u-s-s die Inzidenz immer auf die Anzahl der Tests bezogen werden. Diese "Positivquote" wird so aber nur einmal die Woche vom RKI bundesweit veröffentlicht. Von welcher Veränderung sprechen wir also ?
Dass zunehmend Experten die Impfpflicht für nicht verfassungsgemäss halten, siehe https://7argumente.de/
?

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Antwort von
SPD

Sehr geehrte Frau L.,

danke für Ihre Nachfrage.

Je nach Zahlen und Inzidenzen werden bzw. sind entsprechende Maßnahmen notwendig. In unserer Politik zur Bekämpfung der Pandemie wollen wir sicherstellen, dass Menschen, die aufgrund ihres Alters oder ihres Gesundheitszustandes ein besonders hohes Infektionsrisiko und ein besonders hohes Risiko für einen schweren oder tödlichen Krankheitsverlauf haben, besser geschützt werden. Ich bin hierfür nach wie vor von der Wichtigkeit und Wirksamkeit einer allgemeinen Impfpflicht überzeugt, auch wenn diese nun nicht kommt.

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