Warum sagen sie als abgeordneter einer grossen deutschen arbeiterpartei zu dem geplanten umbau der parteizentrale im willybrandt haus folgendes*Die Kosten stehen im Hintergrund." *
Kann eine spd es sich leisten,in dieser zeit und dem grössten staatsschulden eine aussage zu umbaukosten durch den steuerzahler zu sagen*kosten stehen im hintergrund*wo ist ihr gewissen und ihre rechenschaftspflicht vorm steuerzahlenden wähler?
Sehr geehrter Herr C.,
vielen Dank für Ihre Frage, die ich sehr gern beantworte. Vorher noch der kurze Hinweis zur Transparenz: Da Ihre Frage nicht mein Abgeordnetenmandat berührt, sondern meine Funktion als Generalsekretär der SPD, antworte ich Ihnen auch als solcher.
Ich verstehe Ihren Unmut sehr, denn die Zwischenüberschrift war in einigen Artikeln zum Thema sehr missverständlich platziert. Meine Aussage war aber eine andere: Auf die Frage, ob der Umbau zuvorderst aus Kostengründen stattfindet, antwortete ich, dass die Kosten im Hintergrund stehen – zuvorderst wollen wir mit dem Umbau eine moderne Arbeitsumgebung schaffen, die zu einer zeitgemäßen Organisation passt. Richtig ist, dass wir uns verkleinern: Unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sollen auf den oberen drei Etagen des Willy-Brandt-Hauses zusammengezogen werden. Die dadurch freiwerdende dritte Etage soll dann vermietet werden.
Wer bezahlt nun für den Umbau? Das Wichtigste vorab: Nicht der Steuerzahler. Es ist so, dass zunächst die SPD-eigene Verwaltungsgesellschaft – formal Eigentümerin des Willy-Brandt-Hauses – investieren muss. Das trägt zugleich zur Modernisierung und damit Wertsteigerung des Gebäudes bei. Die SPD selbst finanziert sich zum allergrößten Teil aus den Beiträgen ihrer Mitglieder sowie aus Spenden. Der Umzug jetzt wird aus diesen Eigenmitteln finanziert – wir erhalten dafür keine staatlichen Zuschüsse aus Steuergeldern.
Die Einnahmen und Ausgaben der Partei sind übrigens transparent im öffentlichen Rechenschaftsbericht der Partei nachlesbar. Die neusten Dokumente dazu finden Sie hier: https://www.spd.de/service/finanzen-transparenz.
Mit besten Grüßen nach Dresden
Tim Klüssendorf
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