Frage an Tim Brockmann von Jan S. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrter Herr S.,

vielen Dank für Ihre Anfrage. Es tut mir leid, dass ich Ihnen erst jetzt antworte, aber die Zeiten sind auch für uns Politiker recht turbulent. Gerne nehme ich Stellung zu Ihrem Anliegen. Die von Ihnen vorgeschlagenen Registrierungsmaßnahmen würden vielleicht tatsächlich zu einer gewissen Identifizierung der Infektionsherde führen. Allerdings setzt die deutsche Politik bewusst auf Freiwilligkeit. Nicht zuletzt deshalb, weil wir im Laufe der Pandemie erkannt haben, dass Verständnis für einschränkende Maßnahmen eher durch transparentes Handeln erreicht wurden. Freiheits – und Datenschutzrechte sollten weites gehend auch unter diesen krisenhaften Bedingungen unberührt bleiben.  Die Länder, in denen Aufenthalte obligatorisch registriert werden, schützen die Freiheitsrechte einzelner Bürgerinnen und Bürger oft nicht, bzw. nicht so wie wir es für erforderlich und geboten halten. Ich gebe Ihnen jedoch recht, dass die technische Ausstattung der Gesundheitsämter in der Vergangenheit oft zur Diskussion stand. Jedoch plant die Bundesregierung die fast 400 Gesundheitsämter in Deutschland selbst über die Corona-Pandemie hinaus, personell und digital besser aufzustellen.Ganz konkret wurde im Rahmen des Bund-Länder-Pakts für den Öffentlichen Gesundheitsdienst ein Unterstützungspaket von rund vier Milliarden Euro vereinbart, das sowohl 5000 neue Stellen inkludiert als auch die Digitalisierung vorantreibt.Ganz aktuell wurden in den vergangenen Wochen 105 mobile Teams, sogenannte Container-Scouts, von Seiten des Bundes finanziert. Diese Teams unterstützen die Gesundheitsämter bundesweit bei der Kontaktnachverfolgung.Allerdings, und das dürfte inzwischen jedem klar geworden sein, ist eine Kontaktnachverfolgung lediglich bei moderaten Inzidenzwerten möglich. Unsere derzeitige Lage erschwert dieses Vorgehen erheblich.Daher ist unser Ziel, die Infektionen so gut es geht, zu unterbinden. Die aktuellen Maßnahmen dienen diesem Ziel und sind vermutlich auch alternativlos, um eine Überlastung des Gesundheitssystem zu verhindern und um schnellstmöglich  zur ersehnten Normalität zurückzukehren.Gerne stehe ich Ihnen auch für einen direkten Austausch zur Verfügung. Ich wünsche Ihnen alles Gute, vor allem Gesundheit

Herzliche Grüße

Tim Brockmann