Henning Angerer
(...) ich hätte überhaupt nichts dagegen, dass auch mit der Linken geredet wird. Die Frage stellt sich aber so lange nicht ernsthaft, so lange die SPD das ausschließt. (...)
(...) Es wurde viel diskutiert und alle Bürgerschaftsparteien haben sich schließlich auf eine gemeinsame Reform verständigt. Insgesamt kann man sagen, dass die Verwaltungsreform in einem Bereich (Stichwort Bezirksversammlung) ein vernünftiges Gesetz geworden ist, in anderen hat sie dagegen nicht viel erreicht oder sogar die eigenen Ziele verfehlt. Mehr dazu können Sie in meinem Blog http://www.tillsteffen.wahl.de nachlesen. (...)
Hallo Frau Schlund,
(...) ob ich schon einmal persönlich mit Scientology Kontakt hatte oder nicht, ist völlig unerheblich. Mein Wissen über Scientology erschließt sich aus seriösen Quellen wie der "Arbeitsgruppe Scientology", die ich als neutrale Instanz wahrnehme. Daran würde auch eine persönliche Begegnung mit Scientology nichts ändern. (...)
(...) Wir haben den vorrangigen Einsatz des Digitalen Wahlstiftsystems deswegen abgelehnt, weil uns seit Sommer Informationen vorliegen, die einen solchen Einsatz unverantwortlich erscheinen lassen. Insbesondere die Sicherheitsstandards des Digitalen Wahlstiftsystems sind nach Meinung der Experten als zu niedrig eingestuft worden. (...)
(...) Der Hamburger Entwurf für ein Strafvollzugsgesetz schafft keine hinreichende Abgrenzung zwischen den Regelungen im Erwachsenenvollzug und im Jugendvollzug. Das gilt insbesondere auch für die von Ihnen erwähnten Sicherungsmaßnahmen. (...)
