Frage an Till Backhaus von Reinhard Mielke, D. bezüglich Landwirtschaft und Ernährung
Sehr geehrter Herr Backhaus,
wir in NRW leben in direkter Nachbarschaft zu den Niederlanden, die sich anschicken, alternative Landwirtschaft zur industrieellen Agrarwirtschaft zu installieren. Auch wir versuchen, den Biolandbau zu stützen, obwohl die EU hier immer noch das Großagrariertum fördert:
Meine Fragen:
Haben sie vor, in Mek-Pom mehr den Biolandbau zu fördern?
Wollen sie sich im Ramen des Bundesrates dafür einsetzen, eine Abkehr von der industrieellen Massentierhaltung einzufordern?
Reinhard Mielke
Bezirksvertreter Stadt Essen
Sehr geehrte Herr Mielke,
Mecklenburg-Vorpommern steht beim Bio-Landbau mit Brandenburg und Bayern an der Spitze in Deutschland und damit auch weit vor Nordrhein-Westfalen und dem Bundesdurchschnitt. In Mecklenburg-Vorpommern hat sich der ökologische Landbau sukzessive zu einer festen Größe entwickelt. Mehr als ca. 122.700 ha werden mittlerweile gemäß den Richtlinien für den biologischen Anbau von rund 781 landwirtschaftlichen Unternehmen bewirtschaftet. Damit werden etwa 9,1 Prozent der Anbaufläche ökologisch bewirtschaftet. Im Bundesdurchschnitt liegt dieser Wert bei 5,6 Prozent. In wichtigen Bereichen, wie der Erzeugung von Bio-Eiern, Rind- und Schweinefleisch besitzen Produkte aus MV einen hohen Stellenwert. Und ich sehe hier durchaus weiteres Potenzial, nicht nur was den Flächenzuwachs anbelangt, sondern auch in Bezug auf die weitere Veredlung und den Einsatz ökologischer Produkte in der Gastronomie.
Die Landesregierung setzt auf stabile Rahmenbedingungen für den Ökologischen Landbau und hat diese in der aktuellen Förderperiode weiter verbessert. So stellt das Landwirtschaftsministerium unter anderem in der Förderperiode 2007-2013 allein für die ökologische Bewirtschaftung von Landwirtschaftsflächen ca. 115 Millionen Euro (46 Millionen Euro mehr als in vergangenen Förderperiode) zur Verfügung. Wesentlich ist auch, dass diese Förderung mit anderen Agrarumweltprogrammen kombiniert werden kann, so z.B. mit der Förderung von umwelt- und tierartgerechten Haltungsverfahren (UTHV) oder von erosionsmindernden Maßnahmen. Auch die Rahmenbedingungen für Investitionen in die ökologische Tierhaltung, sowie die Direktvermarktung z.B. über Hofläden bieten den Landwirtschaftsbetrieben gute Bedingungen.
Eine Abkehr von der Massentierhaltung ist aus meiner Sicht ebenfalls erstrebenswert, wobei es keine Definition des Begriffes Massentierhaltung gibt und die Einschätzung hier stets sehr subjektiv ausfällt. Die Mastanlagen ab einer bestimmten Größe unterliegen dem Bundesimmissionsschutzgesetz. Die darin definierten Umweltstandards müssen eingehalten werden. Dieses Gesetz wurde übrigens seinerzeit unter der grünen Landwirtschaftsministerin Renate Künast verabschiedet.
Insofern ist eine Änderung in der Genehmigungspraxis für Tierhaltungsanlagen nur über ein Änderung des Bundesimmissionsschutzgesetzes möglich. Dafür braucht man bundesweit Mehrheiten.
Mit freundlichen Grüßen
Till Backhaus
Weitere Fragen an Till Backhaus
Auf meine Initiative hin, haben wir alle Beteiligten an einen Tisch geholt und erreicht, dass die Karpfen- und Angelteichanlage Gröningsgarten eine Perspektive hat
(...) Dem Austrittsbegehren der Gemeinde Wöbbelin ist bis heute nicht stattgegeben, die Gemeinde Wöbbelin ist weiterhin Mitglied des ZkWAL, d.h. der ZkWAL ist weiterhin in Wöbbelin abwasserbeseitigungspflichtig. Ein Entzug dieser Verpflichtung durch die Gemeinde ist, wie Sie in Ihrem Schreiben darstellen, wasserrechtlich nicht möglich. (...)
(...) Ich habe auch stets betont, dass die Entscheidung, mit welchen Maßnahmen in den jeweiligen Kleingartenvereinen die Umweltanforderungen konkret umgesetzt werden können, zwingend vor Ort zwischen den Kleingartenvereinen, der unteren Wasserbehörde und der Abwasser beseitigungspflichtigen Körperschaft abgestimmt werden müssen. Als Kleingärtner sind Sie Pächter eines Teilgrundstücks. (...)
Sehr geehrter Herr Eichmann,