Thorsten Frei

Die Zuständigkeit für die Einbürgerungsverfahren liegt ausschließlich bei den Ländern, respektive den kommunal zuständigen Ausländerbehörden. Der Bund setzt alles daran, um durch gute Rahmenbedingungen zu unterstützen.

Tatsächlich leiden Kinder am allermeisten in diesem Konflikt. Auch deshalb nimmt Deutschland seine humanitäre Verantwortung wahr. Wir haben die humanitäre Hilfe für die Zivilbevölkerung in Gaza deutlich aufgestockt.

Das wiederum ist der Nährboden für die AfD.

Auch deshalb haben wir bereits 2019 zusammen mit der SPD das Ziel der Klimaneutralität bis 2045 gesetzlich verankert.

Sie haben sicherlich Verständnis dafür, dass ich diesen Fall mangels Detailkenntnis nicht beurteilen kann. Unabhängig davon ist mir aber sehr wohl bewusst, dass es viel zu viele Pädokriminelle gibt, die im Internet unterwegs sind und unsere Kinder gefährden. Darauf haben und werden wir immer wieder reagieren müssen. Im aktuellen Koalitionsvertrag haben wir verschiedene Aspekte verankert, die diese Problematik adressieren.

Die Abstimmungsprozesse dazu laufen intensiv zwischen Bundesinnen- und Bundesfinanzministerium