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Thorsten Frei
CDU
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Frage von Julian S. •

Was sprach in den 50er und 60er Jahren für die gemeinsame Regierung mit der Deutschen Partei wenn heute eine Zusammenarbeit mit der AFD undenkbar scheint?

Sehr geehrter Herr Frei,

Ihre Partei lehnt eine Zusammenarbeit mit der AFD grundsätzlich ab. Diese Partei wird von Ihnen und vielen ihrer Kollegen als antidemokratisch bezeichnet. Wenn man nun aber auf die Geschichte der Bundesrepublik schaut, dann sieht man, dass Ihre Partei über 10 Jahre lang mit einer Partei zusammen gearbeitet hat, die weit rechts der Union stand: Die Deutsche Partei(DP). Es ist jedoch nicht nur eine Zusammenarbeit, sondern sogar eine gemeinsame Regierung über mehrere Legislaturperioden gewesen. Was sprach damals für eine Zusammenarbeit mit einer rechten Partei, die rein theoretisch durch ihre monarchistische Strömung sogar verfassungswidrig gewesen ist? Das Verhältnis der Politischen Ansichten dürfte ähnlich weit von einander entfernt sein wie etwa das der Union und der AFD heute. Weshalb konnte die Union über 11 Jahre mit einer solchen Partei gemeinsam regieren und kann heute nicht einmal die kleinste Zusammenarbeit mit der AFD in Erwägung ziehen?

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr S.,

da die Zeit der Deutschen Partei in Koalition mit der CDU lange vor meiner Geburt war und ich auch kein Historiker bin, kann ich keine Aussagen en detail treffen. Vor allem ist es auch schwierig, einen Vergleich zu ziehen, da sich die gesellschaftlichen und politischen Rahmenbedingungen im Laufe der Zeit drastisch verändert haben.

Ganz sicher ein Unterschied ist, dass die Deutsche Partei (DP) zumindest nach meiner Kenntnis zwar nationalkonservativ war und wohl immer auch mit Abgrenzungsfragen zu ehemaligen Nationalsozialsten zu kämpfen hatte, aber nie ein Fall des Verfassungsschutzes war, weil sie auch nie die Abschaffung der freiheitlichen Grundordnung anstrebte. Sie hat sich konstruktiv in aktuelle Debatten eingebracht und auch ihre Einflussmöglichkeiten als kleine Regionalpartei waren stark begrenzt.

Der entscheidende Punkt dürfte aber die Bündnisfähigkeit sein, die es damals mit der DP anscheinend gab. Die AfD heute steht diametral zu den zentralen Punkten, die uns als CDU ausmachen. Das betrifft beispielsweise die Haltung zu Europa oder die NATO-Bindung. Die AfD hat keinerlei Interesse an konstruktiver, integrativer und zukunftsgerichteter Politik. Sie spaltet die Gesellschaft aus Kalkül. Das kann für mich niemals die Basis für eine gute Politik für alle Menschen sein. Mehr noch ist die AfD seit Jahren in einem Prozess fortlaufender Radikalisierung. Daher finden wir schon in grundsätzlichen Fragen keine Schnittmenge. 

Mit freundlichen Grüßen

Thorsten Frei

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