Ralf Rödel
(...) Das Ergebnis ist eine Koalitionsvereinbarung zwischen CSU und FDP vom 27. Oktober 2008, in der eine Neuregelung des Rauchverbots ausführlich vereinbart worden ist. (...)
(...) Sie können davon ausgehen, dass ich in der Lage bin, mich aus allgemein zugänglichen Quellen über den Gaza-Konflikt zu informieren. Solchen Quellen können Sie auch entnehmen, dass die Bundesregierung konkrete Unterstützung anbietet, damit der ägyptische Vorschlag für eine Waffenruhe und das weitere Vorgehen von allen Beteiligten angenommen werden kann. (...)
(...) Die Bundesregierung hat darauf hingewiesen, dass die Hamas mit der einseitigen Beendigung des Waffenstillstands und daraufhin verstärkten Raketenangriffen eine unmittelbare Ursache für das militärische Eingreifen Israels gesetzt hat. Sie hat auch das Recht Israels auf Selbstverteidigung betont. (...)
(...) Zur Förderung regenerativer Energien gibt es mittlerweile eine Vielzahl von Programmen des Bundes, der Länder und zahlreicher Kommunen. Einen Überblick über die bayerischen Förderprogramme finden Sie auf den Internetseiten des Bayerischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie unter www.stmwivt.bayern.de/energie-und-rohstoffe/foerderung-beratung/foerderprogramme/. (...)
(...) Durch den Betrieb der deutschen Kernkraftwerke über ihre gesamte Nutzungsdauer könnten dagegen jährlich 60 Mio. Tonnen CO2 eingespart werden. (...)
(...) Die Ökodesign-Verordnung tritt am 1. Januar 2009 in Kraft und soll bis 2020 zu einer Reduzierung des Stromverbrauchs im Standby-Betrieb um nahezu 75 % führen. (...)
