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Thomas Poreski
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Frage an Thomas Poreski von Christian D. bezüglich Recht

Herr Poreski, weshalb beantworten Sie die von Herrn Recktenwald eindeutig gestellte Frage danach, wie "Sie" bei der Wahl Herrn Gärtners abgestimmt haben, nicht ebenso eindeutig?

Frage von Christian D. am
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Antwort vom
Zeit bis zur Antwort: 3 Tage 5 Stunden

Sehr geehrter Herr Dollerschell,

vielen Dank für die Nachfrage. Ich gebe zu, ich habe die Wirkung unterschätzt und würde es jetzt anders abwägen. Ich bin tatsächlich der Empfehlung gefolgt mich zu enthalten - weil der AfD grundsätzlich das Vorschlagsrecht für diesen Posten zusteht, weil er in dieser Stellvertretung sie bereits in der Vergangenheit faktisch nicht zum Einsatz kommen wird, weil gegen den Kandidaten außer der Mitgliedschaft nichts Konkretes vorlag, weil bereits 2016 und 2018 vom Landtag so - ohne öffentliche Resonanz - so verfahren wurde und zum Beispiel in Hessen in einem analogen Fall alle demokratischen Abgeordneten - auch die der SPD und der Linken - sich so verhalten und enthalten haben. Das war wie ausgeführt eine Fehleinschätzung und in der Folge ein Fehler.

Mit besten Grüßen
Thomas Poreski

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