Tobias Koch
(...) Die enge Auslegung dieser Vorschriften in Düsseldorf ist sicherlich der generell angespannten Parksituation in Düsseldorf geschuldet. In Deutschland sind ca. (...)
(...) der Deutsche Bundestag hat eine Pkw-Maut beschlossen, die für die deutschen Autofahrer keine Mehrbelastung bedeutet, rund 500 Millionen Euro Mehreinnahmen jährlich generiert und mit dem Europarecht vereinbar ist. Unter diesen Prämissen habe ich der Einführung der Pkw-Maut zugestimmt. (...)
(...) So gab es bei der Abstimmung im Plenum 87 Gegenstimmen, obwohl Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke zusammen auf 127 Abgeordnete im Bundestag kommen. Dies ist ein klares Indiz dafür, dass wir doch einen für alle Seiten guten Kompromiss erzielt haben. (...)
(...) Dieser Entwurf sieht ein Pelztierhaltungsverbot vor. (...) Deswegen erscheint ein Pelztierhaltungsverbot mit Erlaubnisvorbehalt ein richtiger Weg zur Verbesserung der Situation im Bereich des Tierschutzes. (...)
(...) Aufgabe dieser Kommission sind nicht die Stellenbesetzungsverfahren, noch ist diese Kommission über laufende Rechtsstreitigkeiten des Bundestages unterrichtet. (...)
(...) Zusammenfassend lässt sich sagen, dass die Bundesregierung versucht, effektiv gegen Altersarmut vorzugehen, z.B. durch die jährlichen Rentensteigerungen, die Erhöhung der Mütterrente und die Schaffung neuer sozialversicherungspflichtiger Arbeitsstellen. Dies sollte auch Ihrer Großmutter zugutekommen. (...)
