Frage an Thomas Jarzombek von Wöet Jnegraoret bezüglich Verkehr und Infrastruktur

21. September 2019 - 07:09

Hallo Herr Jarzombek,

ich habe eine Verständnisfrage zur Deutschen-Bahn AG, die Sie mir als Mitglied des Ausschusses " Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur" vielleicht erklären können.

Der bundeseigene Konzern DB AG hat verfügt über eine Tochtergesellschaft namens DB Regio, welche ausschliesslich Schienenpersonennahverkehr betreibt. Seit der Regionalisierung des Schienenpersonennahverkehr vor 25 Jahren, ist dieser jedoch keine Bundesaufgabe mehr.

Auf der anderen Seite ist der DB AG Konzern so stark verschuldet, dass er dringend notwendige Investitionen im Bereich Infrastruktur, wie z.B. ETCS und digitale Stellwerke, nicht finanzieren kann.

Ich kann nicht nachvollziehen, warum der Bund diese Gesellschaft nicht zusammen mit der Tochtergesellschaft Arriva veräussert, welche ebenfalls im Schienenpersonennahverkehr aktiv ist. So entstehen doch zwei kleinere Gesellschaften und die bisherigen Synergieeffekte, z.B beim Fahrzeugeinkauf, gehen verloren.

Viele Grüße
Wöet Jnegraoret

Frage von Wöet Jnegraoret
Antwort von Thomas Jarzombek
15. Oktober 2019 - 07:30
Zeit bis zur Antwort: 3 Wochen 3 Tage

Sehr geehrter Herr Jnegraoret,

um mehr Wettbewerb auf unseren Schienenstrecken zu ermöglichen, wurde im Jahr 1996 der Regionalverkehr liberalisiert.

D.h. es können neben der Deutschen Bahn AG auch andere Eisenbahnverkehrsunternehmen Angebote für den Betrieb dieser Strecken abgeben.
Auftraggeber des Regionalverkehrs sind die Bundesländer bzw. ihre Verkehrsverbünde, die sich über Ausschreibungen den Anbieter mit dem besten Angebot aussuchen.

Inwieweit es wirtschaftlich sinnvoll wäre, die DB Regio zu verkaufen, vermag ich nicht abschließend zu beurteilen. Das ist auch keine politische Entscheidung des Bundes, sondern eine wirtschaftliche Entscheidung der DB AG, die vom Vorstand und vom Aufsichtsrat getroffen werden muss. Ich stelle mir dabei jedoch auch die Frage, ob etwas gewonnen wäre, wenn bei einem potentiellen Verkauf dann ein anderer staatlicher Eisenbahnbetreiber die DB Regio aufkaufen würde und wir uns dann so in die Abhängigkeit jenes Staates begeben würden.

Das unser Schienennetz dringenden Sanierungsbedarf hat, ist unbestritten.

Aus diesem Grund schließt das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur derzeit eine Vereinbarung mit der DB AG, die sogenannte Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung (LuFV III), in welcher u.a. Fragen zu Investitionen geklärt werden.

Die LuFV III soll erstmals für einen Zeitraum von 10 Jahren gelten. Bisher waren es 5 Jahre. Das bringt Planungs- und Investitionssicherheit bei der DB AG und im Baugewerbe. Insgesamt stehen 86,2 Mrd. ? über die gesamte Laufzeit zur Verfügung.

Im Mittelpunkt der Investitionen stehen die insgesamt 2000 Eisenbahnbrücken, der Abbau des Investitionsstaus, die Fortsetzung der Herstellung von Barrierefreiheit und vieles mehr.

Ich bin sehr zuversichtlich, dass es uns mit dieser neuen Vereinbarung gelingt, die Bahn in Deutschland attraktiver und moderner zu machen.

Mit den besten Grüßen
Thomas Jarzombek