Frage an Thomas Feist von Christian M. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Dr. Feist,
nachdem Herr Gemkow meine Anfrage anscheinend nicht für beachtenswert gefunden hat und er auch nicht mehr im Landesparlament verweilt, stelle ich diese jetzt an Sie als indirekter "Nachfolger". Inwieweit ist das Transparanzgesetz in Sachsen vorangeschritten und wie setzen Sie sich dafür ein, dass eines analog zum Hamburger Modell kommt.
Mit freundlichen Grüßen
C. Möller
Antwort vom 05.02.13
Sehr geehrter Herr Möller,
vielen Dank für Ihre Anfrage. Leider ist Ihre Anfrage vom 8. Januar vermutlich versehentlich gelöscht worden.Deshalb erhalten Sie bedauerlicherweise erst jetzt eine Rückmeldung. Für die Umstände bitte ich Sie um Entschuldigung.
Sebastian Gemkow bearbeitet Ihre Anfragw wird sich diesbezüglich bei Ihnen melden.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Sebastian Schaar
Büroleiter und wissenschaftlicher Mitarbeiter
2.Mail vom 04.02.13
Sehr geehrter Herr Gemkow,
am 08.01. hatte ich Ihnen unten stehende Anfrage zukommen lassen. Leider habe ich bisher weder eine Antwort geschweige denn eine Zwischennachricht von Ihnen erhalten. Bitte teilen sie mir daher kurz den Stand der Dinge mit.
Vielen Dank im Voraus.
Mit freundlichen Grüßen
Christian Möller
1.Mail vom 08.01.13
Sehr geehrter Herr Gemkow,
mit Erstaunen bzw. auch Erschrecken habe ich vor kurzem leider feststellen müssen, dass im Freistaat Sachsen bisher leider kein Transparenzgesetz noch ein Informationsfreiheitsgesetz existiert. Selbst in Schweden ist man dort seit 1766 (sic!) schon weiter.
Hamburg hat es dahingehend ja allen anderen Bundesländern vorgemacht, wie auch mit Hilfe des Volkes/Bevölkerung ( http://de.hamburgertransparenzgesetz.wikia.com/wiki/Hamburger_Transparenzgesetz_Wiki ) ein mustergültiges Gesetz verabschiedet wurde, welches auch international positive Beachtung gefunden hat.
Dahingehend jetzt auch meine Frage: Inwieweit ist der Stand in Sachsen zu diesem Thema?
Für Ihre Antwort bedanke ich mich im Voraus.
Mit freundlichen Grüßen
Christian Möller
Sehr geehrter Herr Möller,
auf Ihre Anfrage hin habe ich mich telefonisch mit dem Büro von Herrn Sebastian Gemkow, MdL in Verbindung gesetzt, der auch nach der sächsischen Landtagswahl vom 31. August 2014 Mitglied der sächsischen CDU-Landtagsfraktion ist. Dort wurde mir versichert, dass die Antwort auf Ihre Anfrage in Bearbeitung ist und Ihnen in nächster Zeit zugehen wird. Vor allem aufgrund des Vorranges der Landespolitik im Rahmen des sächsischen Transparenzgesetzes ist Herr Gemkow in diesem Fall definitiv der richtige Ansprechpartner.
Trotzdem danke ich Ihnen dafür, dass Sie sich zwecks Nachfrage an mich gewandt haben.
Mit herzlichen Grüßen
Ihr
Dr. Thomas Feist
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