Antwort 14.10.2025 von Terry Reintke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir Grüne/EFA lehnen die Chatkontrolle klar ab: Nein zu Massenüberwachung, Ja zu Privatsphäre, gezieltem Kinderschutz & sicherer digitaler Kommunikation.

Cornelis Gollhardt
Wir Grüne/EFA lehnen die Chatkontrolle klar ab: Nein zu Massenüberwachung, Ja zu Privatsphäre, gezieltem Kinderschutz & sicherer digitaler Kommunikation.
Wir Grüne wollen, dass Kerosin endlich besteuert wird – gerade auf innereuropäischen Flügen. Es gibt dafür keine rechtlichen Hürden, es fehlt allein der politische Wille.