Tarek Al-Wazir
DIE GRÜNEN

Frage an Tarek Al-Wazir von Cnhy Rvfreznaa bezüglich Medien

12. Juni 2020 - 10:04

Sehr geehrter Herr Al-Wazir,

Ihre Fraktion und Sie persönlich hatten sich 2010 für das aktuell geltende Modell des Rundfunkbeitrags ausgesprochen. Wie stehen Sie heute zu dem Modell, auch in Anbetracht der zahlreichen abgeschlossenen und noch laufenden Gerichtsverfahren zu dem Thema? Und konkret: Wie rechtfertigen Sie, dass eine Person, die alleine wohnt, keine Rundfunkgeräte besitzt und zum Mindestlohn arbeitet, drei Mal so viel zur Finanzierung der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten beitragen muss wie eine Person im Nachbarhaus, die in einer Berufstätigen-WG mit zwei Mitbewohner*innen lebt und ein doppelt so hohes Bruttogehalt bezieht?

Frage von Cnhy Rvfreznaa
Antwort von Tarek Al-Wazir
15. Juni 2020 - 14:17
Zeit bis zur Antwort: 3 Tage 4 Stunden

Sehr geehrter Herr Eisermann,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich gerne wie folgt beantworten
möchte:

Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist ein unverzichtbarer Bestandteil unserer Informationsgesellschaft. Die alte komplizierte GEZ-Gebühr hatte ‎jedoch die Akzeptanz der öffentlich-rechtlichen Rundfunk- und Fernsehanstalten in Mitleidenschaft gezogen.

Daher war ich für das neue Modell der Rundfunkbeitrags. Es ist einfacher, unbürokratischer und letztlich auch transparenter. Eine
geräteabhängige Rundfunkgebühr im Multimedia-Zeitalter war einfach nicht mehr zeitgemäß und haltbar. Jeder Privathaushalt zahlt daher einen einheitlichen Beitrag, unabhängig davon, wie viele Geräte im Haushalt vorhanden sind und wie viele Personen in diesem Haushalt leben. Unternehmen bezahlen gestaffelt nach Mitarbeiterzahl und Befreiungen aus sozialen Gründen sind auch wie bisher möglich. Somit sind Privathaushalte nicht höher belastet als zuvor und auch die Wirtschaft ist nicht aus der Verantwortung entlassen worden. Das Modell hat sich sehr bewährt und hat übrigens dazu geführt, dass es seit 2009 (!) keine Erhöhung gegeben hat, sondern 2015 sogar eine Absenkung möglich war.

Zu Ihrem sehr theoretischen Beispiel am Ende Ihrer Frage noch einen letzten Satz: ich bezweifle, dass es in Deutschland im Jahr 2020 einen Haushalt gibt, in dem es kein Radio, keinen Fernseher und auch kein internetfähiges Gerät gibt. Und wenn Sie sich selbst einmal prüfen, was die letzten "Corona-Monate" angeht: Wo und wie haben Sie sich informiert? Bei "Pro-7-Actionnews" oder wie immer das heißt oder bei der "Tagesschau"? Und wenn Sie nur im Internet unterwegs waren, wo haben Sie da eher nachgeschaut, wenn es um vertrauenswürdige Informationen geht? Auf dem twitter-account von Donald Trump oder bei "Fox-News" eher
nicht...Mir jedenfalls haben die letzten Monate wieder sehr deutlich gemacht, was wir in Deutschland an unserem öffentlich-rechtlichen Rundfunksystem haben.

Viele Grüße und bleiben Sie gesund,

Tarek Al-Wazir