Tarek Al-Wazir
DIE GRÜNEN

Frage an Tarek Al-Wazir von Znex Unnpxr bezüglich Soziale Sicherung

10. Mai 2020 - 13:32

Sehr geehrter Herr Al-Wazir,

die Beschränkungen zu Corona sind nun seit gut 2 Monaten in Kraft. Finanzielle Unterstützung oder Entlastung ist angekündigt. Es gibt aber sehr viele Ausschlußkriterien. Nicht jeder der in finanzielle Schwierigkeiten gerät, weil er nicht mehr arbeiten darf oder kann, kann mit den bisher frei gegebenen Maßnahmen geholfen werden.
Welche weiteren Maßnahmen sind geplant und wann kann mit deren Verfügbarkeit gerechnet werden?

Frage von Znex Unnpxr
Antwort von Tarek Al-Wazir
08. Juni 2020 - 09:40
Zeit bis zur Antwort: 4 Wochen

Sehr geehrter Herr Unnpxr,

vielen Dank für Ihre Anfrage, ich möchte Sie allerdings bitten, diese
etwas zu konkretisieren.

Die vom 30. März bis zum 31. Mai laufende Soforthilfe für Selbstständige und kleine Unternehmen ist ein Zuschuss, der nicht zurückgezahlt werden muss. Da diese nur bestimmte betriebliche Ausgaben umfasst, habe ich in einem Schreiben an die Bundesregierung für eine bundesweit einheitliche Lösung, was ausgefallene Umsätze und Honorare betrifft, sowie für Unterstützung bei den Lebenshaltungskosten für diejenigen ohne Betriebsausgaben, plädiert. Der Bund hat aber auf seinen Kriterien bestanden, was ich letztlich akzeptieren muss.

Der Zugang zu Sozialleistungen ist deutlich erleichtert worden.

Das Land Hessen fördert mit dem Programm „Weiterführung der Vereins- und Kulturarbeit“ die Vereins- und Kulturlandschaft, um die finanziellen Folgen der Corona-Pandemie abzufedern. 41.000 gemeinnützige Vereine in
Hessen können von diesem Programm profitieren. Je nach Situation können bis zu 10.000 Euro finanzielle Unterstützung beantragt werden.

Die Regelungen zur Kurzarbeit sind deutlich erweitert und ausgeweitet worden, und es gibt etliche weitere Programme, unter anderem der KfW und der WIBank Hessen.

Momentan wird zwischen Bund und Ländern über die konkrete Ausgestaltung eines weiteren Unterstützungsprogramms gesprochen.

Sie sehen:
Die Hilfeleistungen sind breit gefächert. Sofern Sie darüber hinaus noch Fragen haben, was konkrete einzelne Maßnahmen für eine bestimmte Gruppe und einen bestimmten Lebensbereich anbelangt, bitte ich Sie darum, diese mit den entsprechenden Angaben zu stellen. Sie können Sich bei Fragen, die das Ministerium betreffen, auch vorzugsweise direkt an das Wirtschaftsministerium wenden.

Ich wünsche Ihnen alles Gute. Bleiben Sie gesund,

Tarek Al-Wazir