Susanne Melior

| Abgeordnete EU-Parlament 2014-2019
Susanne Melior
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Jahrgang
1958
Wohnort
Michendorf
Berufliche Qualifikation
Diplom-Mikrobiologin
Ausgeübte Tätigkeit
Mitglied des Europäischen Parlaments
Bundesland

Bundesland: Bundesliste

Parlament
EU-Parlament 2014-2019

Die politischen Ziele von Susanne Melior

Was mir wichtig ist

Sozial. Gerecht. Demokratisch!
Das sind drei Gründe, bei der Europawahl die SPD zu wählen. Ich wünsche mir ein gerechtes, friedliches Europa. Wichtig ist, dass wir in Europa mehr Solidarität leben und soziale Aspekte stärker in den Fokus rücken.

Starker Verbraucherschutz
Die Bereiche Umweltpolitik und Verbraucherschutz müssen verstärkt europaweit gedacht, und nicht nur national geregelt werden. In einem Binnenmarkt, in dem Unternehmen grenzüberschreitend operieren und Güter und Dienstleistungen anbiete, brauchen wir auch starke europäische Rechte und Standards im Verbraucherschutz.

Mehr Demokratie
In Brüssel möchte ich mehr für die Demokratie für die Bürgerinnen und Bürger in Deutschland kämpfen. Die Menschen müssen das Gefühl bekommen, dass sie was bewirken können. Dass Regierungen Politik im Hinterzimmer machen, statt parlamentarische Prozesse zuzulassen, ist nicht demokratiefreundlich. Die Macht muss wieder vom Volke ausgehen und in den demokratisch gewählten Institutionen ausgeübt werden.

Freier Arbeitsmarkt
Die Freizügigkeit aller Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer gilt für alle, auch für Arbeitnehmer aus Bulgarien und Rumänien. Sie sind willkommen im gemeinsamen Haus Europa. Sie arbeiten hier, zahlen in unsere Sozialsysteme ein und beheben unseren Fachkräftemangel.

Für mehr Arbeit
Über 50 % Arbeitslosigkeit unter den Jugendlichen in Spanien, Portugal und Griechenland können uns nicht egal sein. Wir müssen uns gegenseitig helfen. Auch wir haben zu Beginn der 90er Jahre in Brandenburg unsere hohe Jugendarbeitslosigkeit mit Europäischem Geld bekämpft.

Bessere Flüchtlingspolitik
Wir werden auch in Zukunft unsere Europäische Union nicht mit immer mehr Kriegsbooten schützen können. Wir brauchen eine andere Politik zum Schutz unserer Außengrenzen. Ich denke, es muss möglich sein, legal und mit klaren Regeln in die Europäische Union einzuwandern.

Über Susanne Melior

Susanne Melior ist 1958 in Havelberg geboren. Sie ist verheiratet und Mutter dreier Kinder. Das Studium der Mikrobiologie absolvierte sie an der Ernst-Moritz-Arndt-Universität in Greifswald, welches sie als Diplombiologin abschloss. Von 1984 bis 1986 arbeitete sie im Kreiskrankenhaus Bad Frankenhausen. Nach ihrer Elternzeit arbeitete sie als wissenschaftliche Mitarbeiterin für Abgeordnete der SPD-Fraktion im Landtag Brandenburg. Bis zur Übernahme des Landtagsmandates im Januar 2004 war sie seit 1999 Gleichstellungsbeauftragte der Landeshauptstadt Potsdam.

Im Jahr 1989 gehörte Susanne Melior zu den Mitbegründern der SPD in Brandenburg. Von 1990 bis 2010 war sie die SPD-Ortsvereinsvorsitzende von Michendorf. Dem SPD-Landesvorstand Brandenburg gehörte sie von 1992 bis 2002 an. Zudem war Melior von 1994 bis 2000 Landesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (ASF). In den Jahren 2002 bis 2010 war Susanne Melior Vorsitzende des SPD-Unterbezirks Potsdam-Mittelmark. Seit 1998 ist sie Mitglied des Kreistages Potsdam-Mittelmark, wo sie zur Zeit Fraktionsvorsitzende ist.

Im Januar 2004 zog Melior erstmals in den Brandenburger Landtag ein. Seitdem vertritt sie dort den Wahlkreis 19 (Potsdam/Potsdam-Mittelmark). Im Landtag ist sie seit dem November 2009 stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion. Melior ist die fachpolitische Sprecherin für Wissenschaft und Forschung, sowie Religionen. Zudem ist sie stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur und Mitglied im Ausschuss für Europaangelegenheiten und Entwicklungspolitik. Als Vorsitzende leitet sie seit 2010 die Enquête-Kommission zur „Aufarbeitung der Geschichte und Bewältigung von Folgen der SED-Diktatur und des Übergangs in einen demokratischen Rechtsstaat im Land Brandenburg“. Sie ist Mitglied des Präsidiums des Landtags Brandenburg.

Am 26. Januar 2014 wurde sie als SPD-Kandidatin für die Europawahl 2014 gewählt.

Alle Fragen in der Übersicht

(...) wieso haben Sie für die "EU-Urheberrechtsreform" gestimmt? Wollen Sie dies am Dienstag wiederholen? (...)

Von: Gubefgra Teüaqry

Antwort von Susanne Melior
SPD

(...) Ich habe für mich den Beschluss gefasst, den Argumenten meiner SPD-Kollegen im federführenden Rechtsausschuss zu folgen und bei der Abstimmung des nun vorliegenden Trilogergebnisses gegen den Artikel 13/17 zu stimmen. Sollte sich für die Löschung oder Änderung dieses Artikels keine Mehrheit finden, werde ich nach reiflicher Überlegung die gesamte Urheberrechtsreform ablehnen. (...)

(...) Dennoch haben Sie sich in der entscheidenden Abstimmung für die Reform entschieden. Was waren Ihre Beweggründe für Sie Sie sich entgegen der von Ihnen geteilten bedenken für diese Urheberrechtsreform zu entscheiden. Im aktuellen Entwurf für die Trilogverhandlungen wurde die geplantehn Maßnehmen für die Änderungen dieser Artikel noch einmal erheblich verschärft und sind mittlerweile auf einem bedenklichen (in meinen Augen) demokratiegefährdenden Niveau angekommen, in welchem das freie offene Internet, insbesondere die Meinungsfreiheit in Form kleiner unabhängiger Plattformen in seinem Charakter bedroht ist, da es diesen kleinen unabhängigen Plattformen im Gegensatz zu Konzernen wie Google, Facebook oder Amazon nicht möglich ist entsprechendes Personal oder Technologien vorzuhalten Uploads entsprechend der geforderten Richtlinien zu moderieren. (...)

Von: Znegva Jbyynax

Antwort von Susanne Melior
SPD

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Internationales 11Nov2018

(...) Die Frage: Mich würde jetzt schon Ihre Haltung zu JEFTA interessieren. (...)

Von: jbystnat unee

Antwort von Susanne Melior
SPD

(...) Die Wirtschaft ist global vernetzt, umso wichtiger ist es, klare und faire Spielregeln zu etablieren. Grundbedingung ist für mich natürlich, dass die Handelsvereinbarungen die hohen Schutzstandards anerkennen, die für die europäischen Verbraucherinnen und Verbraucher gelten. Im EU-Japan-Abkommen sind in vielen Bereichen schon gute Vereinbarungen getroffen worden. (...)

# Bürgerrechte 29Juni2018

Sehr geehrte Frau Melior,

ich bin schon seit 14 Jahren intensiver Autor und vor allem auch Fotograf in der Wikipedia. Das in der nächsten...

Von: Unaf-Crgre Ynzrem

Antwort von Susanne Melior
SPD

(...) vielen Dank für Ihre Kontaktaufnahme. Ich stimme Ihnen bei Ihren Bedenken gegenüber dem aktuellen Vorschlag zur Reform der Urheberrechtsrichtlinie zu. Auch meine zuständigen Kolleginnen und Kollegen der SPD-Europaabgeordneten sehen den aktuellen Vorschlag der Richtlinie kritisch und setzen sich für eine grundlegende Verbesserung des Rechtstextes ein. (...)

# Europa 24Juni2018

(...) Die Wahl über eine Urheberrechtsreform in der EU steht an. Vor allem der Artikel 11, der die Einführung eines Leistungsschutzrechtes vorsieht und der Artikel 13, der Uploadfilter zur Folge hätte stehen in der Kritik. (...)

Von: Qnivq Xbpu

Antwort von Susanne Melior
SPD

(...) in der Sache der Urheberrechtsrichtlinie stimmen Ihnen die SPD-Europaabgeordneten und insbesondere auch meine zuständigen Kolleginnen und Kollegen im Rechtsausschuss des Europäischen Parlaments bei Ihren Bedenken zu. Auch sie sehen den aktuellen Vorschlag der entsprechenden Richtlinie kritisch und setzen sich seit jeher für eine grundlegende Verbesserung des Rechtstextes ein. (...)

# Wirtschaft 7Feb2017

(...) Der Hintergrund: a) Schon im August 2016 habe ich Minister Gabriel in einer Presskonferenz wegen der unklaren Verankerung des Vorsorgeprinzips im CETA gefragt. Herr Gabriel antwortete: Dazu gebe es "mehrere Stellen im Vertragstext", und auch schon "gleich am Anfang in der Präambel". (...)

Von: Urvxr Ntugr

Antwort von Susanne Melior
SPD

(...) CETA legt klare Regeln zur Durchsetzung von Verbraucherschutz- und Umweltstandards fest. So sieht es ausdrücklich eine Ausnahme von Art. (...)

# Wirtschaft 21Jan2017

(...) CETA widerspricht dem Vorsorgeprinzip, das die EU für Ihr Handeln aus gutem Grund als Prinzip festgelegt hat; z.B. in der Mitteilung der EU-Kommission vom 2.2.2000. Werden Sie gegen CETA stimmen? (...)

Von: Unaf Qruara

Antwort von Susanne Melior
SPD

(...) vielen Dank für Ihr Interesse am Handelsabkommen CETA. Ich sehe das Vorsorgeprinzip mit der gegenseitigen Anerkennung der in Kanada bzw. (...)

# Wirtschaft 3Jan2017

(...) Dem ist zu entnehmen, dass nach Ihrer Einschätzung in CETA das Vorsorgeprinzip nicht geachtet ist die jeweiligen höheren Umwelt- und Verbraucherstandards nicht gegenseitig anerkannt werden. Für den Ausschuss sind das zwei zentrale Arbeitsbereiche. (...)

Von: Crgre Xevfghxng

Antwort von Susanne Melior
SPD

(...) vielen Dank für Ihr Interesse am Handelsabkommen CETA. (...) Abschließend noch eine allgemeine grundlegende Bemerkung zu Handelsverträgen und zu Globalisierungsprozessen: Angesichts der starken Isolationstendenzen des neuen Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika, Donald Trump, steht zu befürchten, dass statt internationale Zusammenarbeit und Verbesserung der Handels- und Lebensbedingungen der Menschen weltweit voranzubringen, eine Rückentwicklung zur Errichtung von Zollschranken bis hin zu Handelskriegen immer wahrscheinlicher wird. (...)

# Wirtschaft 21Jan2016

(...) ich danke Ihnen für die Antwort und begrüße Ihre Aussage, dass CETA in Bezug auf das Kapitel zum Investitionsschutz der Entschließung des EU-Parlaments vom Juli 2015 nicht genügt. (...) Als etwas unbefriedigend empfand ich Ihre Ausführung zum Verhandlungsvorschlag der EU-Kommission über das Nachhaltigkeitskapitel in TTIP. (...)

Von: Oreauneq Ovryvpx

Antwort von Susanne Melior
SPD

(...) 1) Zum einen werde ich häufig gefragt, ob man überhaupt ein zusätzliches Instrument zum Investitionsschutz braucht. Das Prinzip des Investitionsschutzes – keine Diskriminierung von ausländischen zu inländischen Investoren - sollte auf alle Fälle vereinbart werden. Dies ergibt sich aus dem Völkerrecht. (...)

# Wirtschaft 5Dez2015

(...) Der Parteikonvent der SPD im September 2014 beschloss “Erwartungen an die transatlantischen Freihandelsgespräche”. Nun hat die öffentliche Debatte des letzten Jahres zu den Handelsabkommen TTIP und CETA deutlich gemacht, dass in gleichem Maße Erwartungen der Öffentlichkeit an die Politik der SPD bestehen. Der Bundesparteitag der SPD vom 10.-12. (...)

Von: Oreauneq Ovryvpx

Antwort von Susanne Melior
SPD

(...) Zum Investitionsschutz in TTIP und CETA: Nach der aktuellen Lage der Dinge werden weder die Sozialdemokratische Fraktion (S&D) noch das Europäische Parlament ihre Zustimmung zu privaten Schiedsstellen geben. Diese Hürde muss jedes Handelsabkommen, das den Abgeordneten vorgelegt wird, nehmen. (...)

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06.11.2016
Dafür gestimmt