Stephan Thomae
Der große Nachholbedarf auch in diesem Bereich wird uns durch den russischen Angriffskrieg auf europäischem Boden deutlich vor Augen geführt. Meiner Meinung nach sollte sich dies im rechtlichen Bereich auf zwei Aspekte auswirken:
Bereits im vergangenen Jahr wurde dahingehend auf europäischer Ebene die Verordnung 2021/784 beschlossen, die einheitlich Vorschriften zur Entfernung von terroristischen Online-Inhalten schafft sowie den Missbrauch von Hostingdiensten zur öffentlichen Verbreitung solcher Inhalte bekämpft.
Bereits im vergangenen Jahr wurde dahingehend auf europäischer Ebene die Verordnung 2021/784 beschlossen, die einheitlich Vorschriften zur Entfernung von terroristischen Online-Inhalten schafft sowie den Missbrauch von Hostingdiensten zur öffentlichen Verbreitung solcher Inhalte bekämpft.
In der Tat haben wir mit unseren Partnerinnen und Partnern von Grünen und SPD im Koalitionsvertrag verabreden können, endlich ein modernes Staatsangehörigkeitsrecht zu schaffen.
Auch ich selbst habe gegen eine Impfpflicht gestimmt und mich im Vorfeld der Abstimmung immer wieder gegen eine solche ausgesprochen.
Die Probleme liegen weniger in fehlenden rechtlichen Regeln, als vielmehr in der Sensibilität beispielsweise in Schulen oder am Arbeitsplatz, Mobbing sowie Mobbingopfer ernstzunehmen.
