Stephan Brandner

Es geht uns um die Abschiebung Illegaler oder Straftäter.

Notwendig ist die vollständige Abschaffung der Fallpauschalen und mittelfristig die Rückkehr zu individuellen Budgetvereinbarungen zwischen den Krankenhäusern und den Spitzenverbänden der GKV auf Landesebene.

Danke für Ihre Anregungen, die wir gern in unseren internen Gremien diskutieren werden.

Ein Sexkaufverbot, wie von der Union gefordert, halten wir für untauglich.

Wir werden nicht alle Windräder niederreißen - sie aber auch nicht subventionieren.

Können Sie bitte erläutern an welchen Stellen Sie konkret die Benachteiligung der Fußgänger/Radfahrer feststellen?