Frage von Dirk F. • 23.11.2021
Antwort von Stephan Brandner AfD • 25.11.2021
Die AfD klagt, wo dies möglich und sinnvoll ist und nutzt alle parlamentarischen Möglichkeiten gegen die Situation vorzugehen.
www.afd.de
Die AfD klagt, wo dies möglich und sinnvoll ist und nutzt alle parlamentarischen Möglichkeiten gegen die Situation vorzugehen.
Der Verfassungsschutz ist ein politisches Instrument.
Sie sind, wie sie schon annahmen, zur Neutralität verpflichtet, was sich unter anderem aus dem Beutelsbacher Konsens ergibt
Insbesondere in Thüringen ist bekannt, wie stark der Zusammenhang von IDZ und Landesregierung ist.
Nein.
Es ist sehr offensichtlich, dass die Studie keinerlei wissenschaftlichen Ansprüchen genügt. Sie dient einzig und allein der Diffamierung der Opposition und möglicher Weise dem Ziel in die Medien zu kommen.