Frage von Markus A. • 19.10.2022
Arbeitnehmer-Status auch für Menschen mit Behinderungen in Werkstätten?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 20.10.2022 von Stephan Brandner AfD

Danke für Ihre Frage. Als AfD setzen wir uns für eine deutlich bessere Entlohnung der Mitarbeiter in Behindertenwerkstätten ein

Frage von Holger F. • 19.10.2022
Weiterbetrieb von Kernkraftwerken - Setzen Sie sich für Thüringen als Atommüllendlagerstandort ein?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 20.10.2022 von Stephan Brandner AfD

Danke für Ihre Frage. Wir setzen uns vor allem für die Weiterentwicklung der Technologien ein, die ermöglicht, dass es gar keine Endlager mehr braucht

Frage von Alfons M. • 15.10.2022
Wodurch ist die Berechtigung gegeben, ohne Prozess, bei Facebook zu löschen. Meinungsfreiheit verbietet doch Zensur. Gibt es in Deutschlands rechtsstaatlicher Ordnung, gewollt, eine Gesetzeslücke?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 20.10.2022 von Stephan Brandner AfD

Danke für Ihre Frage. Die Thematik ist sehr komplex. Einen interessanten Beitrag finden Sie etwa hier: https://www.kanzlei.biz/loeschen-von-meinungsaeusserungen-auf-social-media/

Frage von Jutta K. • 13.10.2022
Ist das sicher das die einrichtungsbezogene Impflicht ab 1.1.23 nicht mehr gibt? Ich bin genesen und seit gestern einmal geimpft, darf aber trotzdem nicht arbeiten.
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 20.10.2022 von Stephan Brandner AfD

Danke für Ihre Frage. Nach aktuellem Stand des Gesetzes ist die Einrichtungsbezogene Impfpflicht befristet bis zum 31.12.2022 und damit am 1.1. nicht mehr in Kraft

Frage von Matthias W. • 09.10.2022
Sehr geehrter Herr Brandner, was gedenkt die AfD zu unternehmen gegen die Verurteilung des Islamkritikers Michael Stürzenberger?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 10.10.2022 von Stephan Brandner AfD

Mir ist nicht bekannt, dass die AfD etwas gegen die Verurteilung von Personen unternimmt.