Stephan Brandner

(...) Ich habe bereits zu meiner Zeit im Thüringer Landtag eine solche Initiative vorgelegt. (...)

(...) Leider kann ich Ihnen diese nicht beantworten, da die KITA-Platzvergabe nicht nach Bundesrecht erfolgt und mir weder bekannt ist, woher Sie stammen, noch wie dort ggf. die Gegebenheiten und rechtlichen Grundlagen aussehen. (...)

(...) Im Dashboard wird zwischen Erkrankungsdatum (Tag des vorliegen erster Symptome) und Meldedatum (wenn keine Symptome vorliegen) unterschieden. (...)

(...) danke für Ihre Frage. Wir werden auf keinen Fall zustimmen. (...)

(...) Wir sehen ein großes Potenzial in der Atomenergie und denken, dass eine umfassende Forschung nötig ist (...)

(...) 1. Die Verfassungswidrigkeit ergibt sich nicht aus der Feststellung durch das Gericht – sie it objektiv vorhanden. (...)