Gez-Abschaffung, Wieviel Menschen bräuchten Sie, damit in jedem Bundesland über einen Volksentscheid abgestimmt werden könnte?
Danke für Ihre Frage. Das Verfahren eines Volksbegehrens ist sehr komplex. Hier für Thüringen gut erklärt:
https://www.thueringer-landtag.de/mitgestalten/direkte-demokratie/volksbegehren/
Die AfD hat derartige Vorhaben in der Vergangenheit bereits durchgeführt, z.B. https://www.wochenblatt.de/archiv/afd-startet-volksbegehren-zur-beseitigung-der-rundfunkgebuehren-12440633
Was möchten Sie wissen von:
Weitere Fragen an Stephan Brandner
Antwort 28.10.2025 von Stephan Brandner AfD
Das wird nicht passieren.
Antwort 28.10.2025 von Stephan Brandner AfD
Die AfD lehnt die Einführung einer Vermögenssteuer entschieden ab.
Antwort 28.10.2025 von Stephan Brandner AfD
Wir haben viele Vorschläge eingebracht, die aber keine Mehrheit gefunden haben. Insofern scheint das Interesse der anderen Fraktionen nicht so groß zu sein.
Antwort 30.10.2025 von Stephan Brandner AfD
Die Fraktion der AfD kann so ihre Arbeit im bildungspolitischen Bereich vertiefen und gezielt Hilfestellung bieten.