Gehörlosigkeit in der Gesellschaft
Sehr geehrter Herr Brandner, wie steht es um Ihr Wahlprogramm bezüglich der Gehörlosen Menschen?
Die AfD hat sich immer wieder klar für die Rechte von Behinderten positioniert. Speziell für Gehörlose hat sie mehrere Initiativen in die Parlamente eingebracht:
Die AfD hat Positionen für gehörlose Sportler entwickelt: https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-947730
Daneben fordert die AfD in vielen Bundesländern ein Landefeld für Gehörlose: https://www.nordkurier.de/regional/mecklenburg-vorpommern/afd-fordert-landesgeld-fur-horgeschadigte-in-mv-1180996
Weitere Fragen an Stephan Brandner
Wir hoffen sehr darauf, dass eine Entbürokratisierung stattfindet. In einer Rede habe ich sehr deutlich gemacht, welche Gesetze einfach weg müssen. Aber wir haben wenig Hoffnung, dass die Regierung das erledigen wird.
Danke für Ihre Frage. Es geht nicht darum, ob wir etwas anerkennen. Wir haben das Gesetz für verfassungswidrig eingestuft und sind der Ansicht, dass zur Einführung der Ehe für alle das Grundgesetz geändert werden müsste. Das ist nicht erfolgt und die Rechtslage sind nun die gleichgeschlechtliche Ehe als eine Option vor. Das erkennen wir natürlich an.
Sie können die Anfrage auch noch viele weitere Male stellen, was nichts daran ändert, dass eine Anfrage mit einem solchen Titel meines Wissens nach nicht existiert.
Die AfD lehnt die Erbschaftssteuer ab.