Frage an Stefan Zierke von Stephan R. bezüglich Innere Sicherheit

Sehr geehrter Herr Richter-Mendau,

vielen Dank für Ihre Frage, die ich im Folgenden gerne beantworte.

Bahnübergänge gehören zu den unfallträchtigsten Einrichtungen im Bahnbetrieb. Daher müssen alle Bahnübergänge entweder mit technischen Einrichtungen oder durch andere Maßnahmen gesichert werden. Ungesicherte Bahnübergänge gibt es grundsätzlich nicht.

Trotz deutlich rückläufiger Zahlen ereignen sich an den Bahnübergängen der Deutschen Bahn immer wieder tragische Unfälle. Aus diesem Grund investieren Bahn, Kommunen, Länder und Straßenbaubetriebe jährlich rund 500 Millionen Euro in die Verbesserung der Sicherungstechnik und die vollständige Beseitigung von Bahnübergängen durch Brücken oder Tunnel. So hat sich der Bestand an Bahnübergängen im Streckennetz der Deutschen Bahn AG in den letzten Jahren kontinuierlich verringert und ist seit der Jahrtausendwende um rund 25 Prozent auf 18.112 Bahnübergänge im Jahr 2013 zurückgegangen. Dieser Rückgang ist insbesondere auf einen Rückbau bei nicht-technisch gesicherten Bahnübergängen zurückzuführen.

In Brandenburg verfügen 615 und damit mehr als die Hälfte der landesweit 1.043 Bahnübergänge über eine technische Sicherung – eine Quote, die dem bundesweiten Durchschnitt entspricht. Allerdings garantiert auch eine solche technische Sicherung keine absolute Sicherheit: Im Jahr 2013 passierten nur 14 Prozent der insgesamt 150 Kollisionen an Bahnübergängen, die über keine technische Sicherung verfügen.

Vielmehr sind über 90 Prozent der Unfälle auf das Fehlverhalten der Straßenverkehrsteilnehmer zurückzuführen. Entscheidend ist neben der Verbesserung der Sicherheitssysteme daher auch, die Bürgerinnen und Bürger für die Gefahr zu sensibilisieren und über das richtige Verhalten an Bahnübergangen zu informieren. Die gemeinsame Initiative der Deutschen Bahn, des Allgemeinen Deutschen Automobilclubs (ADAC), der Bundespolizei sowie der gesetzlichen Unfallversicherungen UVB und VBG, die seit mehr als zehn Jahren intensive Aufklärungsarbeit betreiben, ist ein Schritt in die richtige Richtung. In ihrer Kampagne sicher drüber setzen die Partner neben zielgruppenspezifischen Publikationen und audiovisuellen Medien insbesondere auf konkrete Präventionstermine vor Ort.

Ich hoffe, ich konnte Ihnen mit meinen Ausführungen weiterhelfen und verbleibe
mit freundlichen Grüßen

Stefan Zierke