Frage von Wolfgang S. • 28.03.2024
Sehr geehrter Herr Gelbhaar, für wann ist der reelle Einsatz der Objektschutz/Verbrechensverhinderungs-Technologie, Roboter "Spot", auf allen Geländen des Bundes und im öffentlichen Raum geplant?
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Antwort 02.07.2024 von Stefan Gelbhaar BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

die Deutsche Bahn testet in München den Roboterhund „Spot“, um Züge frei von Graffiti zu halten und Vandalismus vorzubeugen.

Frage von Hendrik F. • 06.03.2024
Aus welchen Gründen unterstützen Sie im Aufsichtsrat der Deutschen Bahn den diskriminierenden Ausschluss analog lebender Menschen von Sparpreisen und anderen DB-Services?
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Antwort 08.07.2024 von Stefan Gelbhaar BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Digitalisierung der Angebote der DB hat ohne Zweifel Vorteile.

Frage von Miriam Y. • 22.02.2024
Sind Sie für eine Abgabe von Unternehmen, wenn diese KI profitorientiert nutzen, die an Übersetzer, Schriftsteller etc. ausgeschüttet wird, deren Arbeit von der KI potenziell genutzt wird?
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Antwort ausstehend von Stefan Gelbhaar BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Flora B. • 22.02.2024
Die vom Bundestag beschlossene Reform des Straßenverkehrsgesetzes wurde Ende 2023 vom Bundesrat blockiert. Wie geht es nun weiter mit der Reform?
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Antwort 08.07.2024 von Stefan Gelbhaar BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

die Bundesregierung hat am 6. Juni 2024 den Vermittlungsausschuss zum Gesetz zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes angerufen.

Frage von Heiko B. • 11.02.2024
Haben sie im Aufrichtrat als Anteilseignervertreter in der Deutschen Bahn die Möglichkeit die Auszahlung von Bonuszahlungen zu beeinflussen?
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Antwort 08.07.2024 von Stefan Gelbhaar BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Verträge und ebenfalls die festen und variablen Gehaltsbestandteile wurden nunmehr auf Initiative des neuen Aufsichtsrates neu gefasst, dabei wurde der Vergütungstopf für den gesamten Vorstand um rund ein Viertel abgesenkt

Frage von Julia S. • 08.02.2024
Ferienwohnungen, Möblierte befristete Verträge und Eigenbedarfskündigungen - Was unternehmen Sie in Pankow gegen Verdrängung? Was gegen den Mietenwahnsinn?
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Antwort 08.07.2024 von Stefan Gelbhaar BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ein zeitlich unbefristetes Umwandlungsverbot von Miet- in Eigentumswohnungen in Städten mit angespanntem Wohnungsmarkt würde die Lage zudem entspannen.