Alle Fragen in der Übersicht

(...) Welche Finanzmittel werden ab 2019 für die Realisierung des Integrierten Takt - Fahrplans bereitgestellt ? (...)

Von: Crgre Xnfgra

Antwort von Sören Bartol
SPD

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

Die Abschaffung der Rückkehrpflicht für Mietwagen ist im Gespräch. (...) Daher möchte ich Sie fragen, wie stehen Sie zur Aufhebung der Rückkehrpflicht für Mietwagen?

Von: Urvxr Orpxre

Antwort von Sören Bartol
SPD

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

(...) mit der geplanten Reform des PbefG wird den bestehenden Taxibetrieben (26.000 Taxen, ca. 250.000 Arbeitsplätze) die Existenzgrundlage vollständig entzogen und den Fahrdiensten Tür und Tor geöffnet. (...)

Von: Zrgva Qrzvexnln

Antwort von Sören Bartol
SPD

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Umwelt 16Feb2019

Sehr geehrter Herr Bartol,

ich beziehe mich auf eine DPA Mitteilung zu einer Änderung des BImSchG, wo ein "Grenzwert für Ausnahmen von...

Von: Wbpura Obavgm

Antwort von Sören Bartol
SPD

(...) Das bedeutet, dass nach dem Software-Update das Fahrzeug den Angaben im CoC entsprechen muss. Die Bundesregierung hat mit einer Gesetzesänderung klargestellt, dass künftig nur noch Fahrzeuge in den Verkehr gebracht werden dürfen, die die Grenzwerte im realen Betrieb einhalten. (...)

(...) Einige Bundesstaaten der USA haben diesen Weg ebenso eingeschlagen, Luxemburg wird voraussichtlich dieses Jahr nachziehen. Weitere Länder , wie Uruguay/ Spanien/Niederlande sind diesen Weg schon vor Jahren gegangen. Andere wie Belgien oder Österreich haben den Besitz von Mengen des Eigenbedarfs entkriminalisiert. (...)

Von: Puevfgbcu Orpx

Antwort von Sören Bartol
SPD

(...) die Diskussionen in der SPD, aber auch in der Gesellschaft zum Umgang mit Cannabis halten noch immer an. (...) Auch wenn das Positionspapier zu Cannabis im Januar erst einmal vertagt wurde, wird eine zeitgemäße, moderne Drogenpolitik weiter unser Ziel bleiben, daran arbeiten wir. (...)

(...) mit Fassungslosigkeit habe ich gerade gelesen, dass Sie auch für die Verlängerung der betäubungslosen Ferkelkastration gestimmt haben. Das ist ein Skandal. (...)

Von: Ovetvg Qrgre

Antwort von Sören Bartol
SPD

(...) Im parlamentarischen Willensbildungsprozess wurde jedoch deutlich, dass es derzeit keine brauchbare Alternative gibt, die die gegenwärtige Praxis flächendeckend in Deutschland ablösen könnte. Würde es jetzt nicht zu einer Fristverlängerung kommen, wäre zu befürchten, dass es in Deutschland zu massiven Strukturbrüchen bei den deutschen Sauenhalterinnen und Sauenhaltern käme. (...)

# Finanzen 10Nov2018

(...) mit blankem Entsetzen habe ich vor etlichen Tagen eine TV-Sendung zum Thema 'cum - ex' "Steuerklau" der Banken gesehen. Während der Sendung begann ich, körperlich zu zittern. (...)

Von: Revpu Qe. Tryqonpu

Antwort von Sören Bartol
SPD

(...) Allerdings ist die Politik hier auf die Mithilfe der Steuerverwaltung, Justiz und aufmerksame Bürgerinnen und Bürger angewiesen. Insgesamt muss auch die Kommunikation zwischen den Ländern noch besser werden, denn es zeigt sich, dass nachdem den Cum-Ex-Betrügereien die Grundlage entzogen wurde, bereits neue vermutlich ebenso verwerfliche und kriminelle Geschäfte auftauchen. Das Bundesfinanzministerium hat bereits Schritte dagegen eingeleitet. (...)

# Umwelt 2Nov2018

(...) Kanzlerin Merkel hat nun aber auf Grund des Drucks der Trump-Regierung angekündigt, Fördermittel für den Bau eines von Flüssiggas-Terminals in Norddeutschland bereitstellen zu wollen (https://www.wsj.com/articles/in-win-for-trump-merkel-changes-course-on-u...) (...)

Von: Naql Turbetuvh

Antwort von Sören Bartol
SPD

(...) Der Klimaschutz ist uns in der SPD-Bundestagsfraktion ein besonderes Anliegen und ich freue mich, dass Sie Ihre Bedenken äußern und Fragen stellen. (...) Wir lehnen die Erdgasförderung mit der Methode des unkonventionellen Frackings ab. (...)

# Gesundheit 18Okt2018

(...) ich möchte Sie fragen, wie Ihre Haltung bezüglich einer gesetzlichen Regelung zur Organspende nach der Feststellung des Hirntods ist. Sind Sie für oder gegen die Widerspruchslösung und - sofern Sie diese Frage beantworten möchten - sind Sie im Besitz eines Organspenderausweises? (...)

Von: Nyserq Oynfpuxr

Antwort von Sören Bartol
SPD

(...) Leider ist die Zahl der Organspender in unserem Land immer noch viel zu gering. (...)

# Umwelt 10Okt2018

wie stehen Sie zum weiteren Ausbau der Windkraft im Wald insbesondere zu den naturzerstörerischen Projektierungen auf den Lahnbergen in Ronhausen und umzu mitten in einem der wichtigsten Vogeldurchzugsgebiete überhaupt

Von: Senam Svfpure

Antwort von Sören Bartol
SPD

(...)

# Umwelt 27Sep2018

Wie stehen sie zu den Vorfällen im Hambacher Wald, im Bezug auf die Rodung von RWE und die damit verbundene polizeiliche Räumung?

Von: Puevfgbcure Tebßznaa

Antwort von Sören Bartol
SPD

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Finanzen 4Sep2018

(...) wie ist die Position Ihrer Partei zu den Straßenbeiträgen? (...)

Von: erar ebrffvat

Antwort von Sören Bartol
SPD

(...) in einem konstruktiven, durchaus nicht einfachen Prozess ist die hessische SPD zu dem Ergebnis gelangt, die Straßenausbaubeiträge in Hessen abschaffen zu wollen. Dies sieht ein Gesetzentwurf der SPD-Landtagsfraktion vor, der bereits im Frühjahr diesen Jahres in den Hessischen Landtag eingebracht wurde. (...)

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Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) Frankfurt/Main Mitglied des Verwaltungsrates Themen: Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben, Finanzen, Wirtschaft 2018 Stufe 2 einmalig 3.500–7.000 € 3.500–7.000 €

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