Lieber Soeren, wie stehst du zu der Förderung der individuellen Solarenergie?

Sehr geehrte Frau N., liebe Edeltraud,

schön wieder von Ihnen zu lesen. Ich habe mich unlängst an die Veranstaltung im letzten Februar erinnert, wo Sie zu Gast waren.

Ich habe zu Ihrer Frage eine ganz klare Haltung. Der Ausbau der erneuerbaren Energien muss weiter gehen. In der letzten Legislaturperiode hat die Ampelregierung hier große Fortschritte gemacht.

Im Koalitionsvertrag ist zum Ausbau der Solarenergie aber deutlich festgehalten, dass die Förderung der Solarenergie in Verbindung mit Speichern systemdienlich ausgestaltet werden soll. Die Koalition will private Haushalte zu Akteuren der eigenen Energieversorgung machen. Betreibern von Bestandsanlagen werden Anreize für eine netz- und systemdienliche Einspeisung gesetzt und es sollen die neuen Bestimmungen des Solarspitzengesetzes für die Nullvergütung bei negativen Preisen und der Direktvermarktung geprüft werden. Anmeldeverfahren werden durch Digitalisierung und Standardisierung erleichtert. Soweit der Koalitionsvertrag.

Auch ich kenne die neuen Einlassungen unserer neuen Bundeswirtschaftsministerin und teile diese nicht. Ich bin der Meinung, dass die Förderung für die Solarenergie erhalten bleiben muss, insbesondere auch für private Solaranlagen! Den Ausbau von Solarenergie auszubremsen hätte langfristige negative Folgen für Klimaschutz und Energiewende, da bin ich ganz bei meinen Fachkolleginnen und Fachkollegen. Die zuständige Ministerin Reiche will die Einspeisevergütung für neue private Solaranlagen streichen, diese werden jedoch benötigt. Private Haushalte sind zu tragenden Säulen der Energiewende geworden. Ohne ihre Beteiligung schaffen wir die Klimaziele nicht. Die Förderung ist daher zentraler Hebel, um den Umstieg auf erneuerbare Energie sozial breit abzusichern. 

Für die Förderung der Erneuerbaren Energien hat der Bund für dieses und nächstes Jahr jeweils gut 17 Milliarden Euro eingeplant. In dieser Summe enthalten sind auch die Zuschüsse für Windräder und Biogasanlagen. Die Kürzungspläne der Ministerin sind in der Koalition nicht abgestimmt, als SPD haben wir hier Klärungsbedarf.

Die Debatten um die Solarförderung in der Universitätsstadt Marburg kenne ich auch, hier trifft die Stadtverordnetenversammlung die Entscheidung.

Beste Grüße

Sören Bartol