Sönke Rix

(...) das Bundeskabinett hat am 14. August den Entwurf des Gesetzes zur Entlastung unterhaltsverpflichteter Angehöriger in der Sozialhilfe und in der Eingliederungshilfe (Angehörigen-Entlastungsgesetz) beschlossen. Wir Abgeordneten haben diesen Entwurf in der letzten Woche in erster Lesung beraten. (...)

(...) Aufklären muss der Arzt den Patienten über jeden medizinischen Eingriff und jede Medikation und sei sie noch so klein. Das Recht, als informierter Patient selber entscheiden zu können, ob die Behandlung gewollt ist und sie auch gegen jeden medizinischen Rat abzulehnen, folgt aus dem grundgesetzlich geschützten Selbstbestimmungsrecht des Patienten. Da bei muss dem Patienten auch stets die Möglichkeit eingeräumt werden, Fragen zu stellen, die der Arzt wahrheitsgemäß beantworten muss. (...)

(...) Aufklären muss der Arzt den Patienten über jeden medizinischen Eingriff und jede Medikation und sei sie noch so klein. Das Recht, als informierter Patient selber entscheiden zu können, ob die Behandlung gewollt ist und sie auch gegen jeden medizinischen Rat abzulehnen, folgt aus dem grundgesetzlich geschützten Selbstbestimmungsrecht des Patienten. Da bei muss dem Patienten auch stets die Möglichkeit eingeräumt werden, Fragen zu stellen, die der Arzt wahrheitsgemäß beantworten muss. (...)

(...) Aufklären muss der Arzt den Patienten über jeden medizinischen Eingriff und jede Medikation und sei sie noch so klein. Das Recht, als informierter Patient selber entscheiden zu können, ob die Behandlung gewollt ist und sie auch gegen jeden medizinischen Rat abzulehnen, folgt aus dem grundgesetzlich geschützten Selbstbestimmungsrecht des Patienten. Da bei muss dem Patienten auch stets die Möglichkeit eingeräumt werden, Fragen zu stellen, die der Arzt wahrheitsgemäß beantworten muss. (...)

(...) die Partei Die Linke ist eine demokratisch in den Bundestag gewählte Partei - genauso wie die AfD. Das ist allgemein bekannt und anerkannt – deren Abgeordnete sitzen ja alle im Parlament. (...)

(...) Die bisherige Gleitzone (neu: Übergangsbereich) bis 850 Euro, in welcher es eine Beitragsentlastung in der Sozialversicherung gibt, wird auf Arbeitsentgelte von 450,01 – 1.300 Euro deutlich ausgedehnt. Wir entlasten damit auch Beschäftigte, die durch die Anhebung von Mindest- und Tariflöhnen mit ihrem Einkommen in diesen Übergangsbereich kommen. (...)