Befürworten Sie als Innenpolitikerin den aktuellen Gesetzesentwurf (Januar 2024) zum neuen CannG und der Legalisierung, oder haben Sie Bedenken dagegen, wie andere SPD-Innenpolitiker Ihrer Fraktion?
Die Fraktion ist auf einem guten Weg und wird ein Gesetz mit Substanz beschließen.
Weitere Fragen an Simona Koß
Die Menschenrechtslage in Marokko ist komplex. Obwohl das Land einige Fortschritte gemacht hat, gibt es immer noch Herausforderungen im Hinblick auf die Achtung der Menschenrechte.
Die Kostenübernahme und Bezahlbarkeit von Gesundheitsleistungen hängt auch von individuellen Faktoren ab, wie dem Versicherungsstatus, dem gewählten Tarif und den persönlichen Voraussetzungen. Es ist wichtig, sich bei der Krankenversicherung über den Leistungsumfang und eventuelle Zusatzversicherungen zu informieren.
Allein durch dieses gemeinsame Einstehen mindert sich die Gefahr für unsere Demokratie und Verfassung jedoch nicht. Deshalb setze ich mich innerhalb der SPD Fraktion im Bundestag für ein AfD-Verbot ein.
Ich kann den von ihnen beschriebenen Vorgang nicht bestätigten.