Frage an Sigmar Gabriel von Eberhard S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Schmid,

Sie haben eventuell auf der Startseite dieses Portals gesehen, dass sich Abgeordnetenwatch folgendem Zweck verschrieben hat: "Auf abgeordnetenwatch.de können Sie sämtliche Bundestagsabgeordnete sowie Hamburger Landesparlamentarier öffentlich einsehbar befragen." Es geht also um Fragen an Mandatsträger und nicht an Amtsinhaber.

Es ist grundsätzlich so, dass Personen, die für mich in meiner Funktion als Abgeordneter tätig sind, nicht die Arbeit meines Ministeriums übernehmen können. Umgekehrt dürfen MitarbeiterInnen meines Ministeriums nicht Aufgaben meines Abgeordnetenbüros übernehmen. Ein Grund liegt in der unterschiedlichen Verantwortung über die Leistungsbudgets: Für mein Team im Abgeordnetenbüro bin ich, der Abgeordnete Sigmar Gabriel, Arbeitgeber. Deren Bezüge werden aus meinem monatlichen Budget als Abgeordneter geleistet. Für die MitarbeiterInnen im BMU hingegen ist der Bund Arbeitgeber und veranlasst somit auch deren Gehaltszahlungen. Eine genaue Trennung der Aufgabenbereiche ist unabdingbar.

Deshalb bitte ich Sie und alle anderen Besucher von Abgeordnetenwatch sich bei Fragen, die mich in meinem Amt als Bundesumweltminister betreffen, an den Bürgerservice des BMU ( service@bmu.bund.de ) zu richten. Fragen, die sich an mich als Mitglied des Deutschen Bundestags richten, werde ich selbstverständlich weiterhin beantworten.

Mit freundlichen Grüßen

Sigmar Gabriel, MdB