Frage an Sigmar Gabriel von werner s. bezüglich Familie
Was werden Sie tun, um Müttern (und Vätern) mit Behinderung eine gleichberechtigte Teilhabe bei der Wahrnehmung ihrer Betreuungs- und Erziehungsaufgaben zu ermöglichen?
Sehr geehrter Herr Schuren,
um Ihre Frage zu beantworten, müssten Sie mir etwas mehr über die Art Ihrer Behinderung, die Probleme bei der Wahrnehmung der Erziehungs- und Betreuungsaufgaben bei Ihren Kindern und Ihre derzeitige Lebenssituation mitteilen. Im Grundsatz gibt es für alle Menschen mit Behinderungen den Anspruch auf Eingliederungshilfe nach dem Sozialgesetzbuch. Diese Eingliederungshilfe soll dazu beitragen, Menschen mit Behinderungen - soweit das irgend möglich ist - ein Leben zu ermöglichen, wie es Menschen ohne Behinderungen in vergleichbaren Situationen führen. Darauf müsste - aus meiner Sicht - ein für Sie vorhandener Hilfeanspruch entstehen, sofern ihre Lebenssituation und die ihrer Kinder ohne diese Hilfe nicht zu bewältigen ist.
Das ist eine sehr abstrakte Antwort, allerdings ist auch Ihre Frage sehr allgemein. Wenn Sie mehr Auskünfte möchten, brauche ich mehr Informationen über Sie, Ihre Kinder und Ihre Alltagssituation.
Mit freundlichem Gruß, Ihr Sigmar Gabriel
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(...) Dieser ist für ein menschenwürdiges Leben aller unabdingbar. In mehreren Urteilen hat das Bundesverfassungsgericht herausgearbeitet, dass ein Merkmal des Sozialstaates die Gewährung eines existenzsichernden Minimums ist, das die Leistungen nach dem SGB II ja darstellen. Somit sind diese Zuwendungen nicht Weise überflüssig, sondern hinsichtlich der Menschenwürde unentbehrlich. (...)
Sehr geehrter Herr Riegel,
Sehr geehrter Herr Müller,
ich habe in dieser Woche die von Ihnen erwähnten Unterschriften im Rahmen einer Veranstaltung in Erlangen entgegen genommen.
Mit freundlichen Grüßen
Sigmar Gabriel
Sehr geehrter Herr Helpap,