Frage an Sigmar Gabriel von Hans-Günter G. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Gabriel,
beim lesen Ihrer Antwort an Frau Münzelfeld, vom 17.09.´13, hatte ich den Eindruck, dass sie einstudiert und ständig, wie bei einem Endlosband, abgespult wird. Bei fast jedem Interview mit SPD-Vorstandsmitgliedern hört man auf diese Frage dieselbe, manchmal sogar wortgleiche Antwort.
Hat man sich bei der SPD - Führungselite auf diese Erklärung geeinigt?
Wollen Sie allen Ernstes behaupten, dass bei Ihrem Parteiprogramm, sofern es keine Täuschung darstellt, die CDU oder gar die FDP ein besserer Partner wäre?
Geht es der SPD viel mehr darum, dass sie auf das Umsetzen der Wahlversprechen wie Mindestlohn, Bankenkontrolle, Reichenbesteuerung, Bekämpfung von Steuerhinterziehung, Missbrauch von Leiharbeit u,s.w., verzichten würden, um nicht die konsequente Friedenspolitik der Linkspartei mittragen zu müssen?
Welche Koalitionsabsage würden Sie eher „opfern“: Keine große Koalition, oder keine Koalition mit der DIE LINKE?
Die Zeit ist knapp bis zur Wahl - die Antwort werde ich wohl am Wahlabend life bekommen.
Mit freundlichen Grüßen
Hans-Günter Glaser
Sehr geehrter Herr Glaser,
was für uns absolut nicht geht, habe ich ja klar gemacht. Warten wir also den Wahlabend ab.
Mit freundlichen Grüßen
Sigmar Gabriel
Weitere Fragen an Sigmar Gabriel
(...) Dieser ist für ein menschenwürdiges Leben aller unabdingbar. In mehreren Urteilen hat das Bundesverfassungsgericht herausgearbeitet, dass ein Merkmal des Sozialstaates die Gewährung eines existenzsichernden Minimums ist, das die Leistungen nach dem SGB II ja darstellen. Somit sind diese Zuwendungen nicht Weise überflüssig, sondern hinsichtlich der Menschenwürde unentbehrlich. (...)
Sehr geehrter Herr Riegel,
Sehr geehrter Herr Müller,
ich habe in dieser Woche die von Ihnen erwähnten Unterschriften im Rahmen einer Veranstaltung in Erlangen entgegen genommen.
Mit freundlichen Grüßen
Sigmar Gabriel
Sehr geehrter Herr Helpap,