Frage an Sigmar Gabriel von Manuel S. bezüglich Soziale Sicherung
Sehr geehrter Herr Gabriel,
wie steht die SPD zu der Diskussion um die Künstlersozialkasse und wie sehen Sie die praktische Abschaffung des Gründungszuschuss für ALG 1 Empfänger auf ein Minimalmaß das dazu noch optional ist also nur noch in Ausnahmefällen genehmigt wird?
Ich wünschte mir die SPD würde zu den vielen konkret unsozialen Maßnahmen unter der aktuellen Regierung stärker Stellung beziehen und den sozialen Aspekt Ihrer Partei wieder mehr in den Vordergrund stellen.
Beste Grüße
Manuel Schneider
Sehr geehrter Herr Schneider,
mein Fraktionskollege Frank-Walter Steinmeier hat Ihre Frage ja bereits beantwortet.
Ich schließe mich dessen Antwort vollumfänglich an.
Mit freundlichen Grüßen
Sigmar Gabriel
Weitere Fragen an Sigmar Gabriel
(...) Dieser ist für ein menschenwürdiges Leben aller unabdingbar. In mehreren Urteilen hat das Bundesverfassungsgericht herausgearbeitet, dass ein Merkmal des Sozialstaates die Gewährung eines existenzsichernden Minimums ist, das die Leistungen nach dem SGB II ja darstellen. Somit sind diese Zuwendungen nicht Weise überflüssig, sondern hinsichtlich der Menschenwürde unentbehrlich. (...)
Sehr geehrter Herr Riegel,
Sehr geehrter Herr Müller,
ich habe in dieser Woche die von Ihnen erwähnten Unterschriften im Rahmen einer Veranstaltung in Erlangen entgegen genommen.
Mit freundlichen Grüßen
Sigmar Gabriel
Sehr geehrter Herr Helpap,