Frage an Sigmar Gabriel von Xanthe H. bezüglich Innere Sicherheit
Sehr geehrter Herr Gabriel,
wenn Sie wiedergewählt werden:
Werden Sie sich für den Abzug der Atomwaffen aus Büchel einsetzen?
Werden Sie sich dafür einsetzen, dass keine deutschen Steuermittel für die
Modernisierung von Atomwaffen ausgegeben werden?
Was möchten Sie tun, um den Beginn von Verhandlungen zu einem Vertrag zur Ächtung
von Atomwaffen zu fördern?
Mit freundlichen Grüßen,
Xanthe Hall
Sehr geehrte Frau Hall,
mein Fraktionskollege Frank-Walter Steinmeier hat Ihnen Ihre Frage ja bereits beantwortet.
Ich schließe mich hier an; von meiner Seite gibt es dazu nichts hinzuzufügen.
Mit freundlichen Grüßen
Sigmar Gabriel
Weitere Fragen an Sigmar Gabriel
(...) Dieser ist für ein menschenwürdiges Leben aller unabdingbar. In mehreren Urteilen hat das Bundesverfassungsgericht herausgearbeitet, dass ein Merkmal des Sozialstaates die Gewährung eines existenzsichernden Minimums ist, das die Leistungen nach dem SGB II ja darstellen. Somit sind diese Zuwendungen nicht Weise überflüssig, sondern hinsichtlich der Menschenwürde unentbehrlich. (...)
Sehr geehrter Herr Riegel,
Sehr geehrter Herr Müller,
ich habe in dieser Woche die von Ihnen erwähnten Unterschriften im Rahmen einer Veranstaltung in Erlangen entgegen genommen.
Mit freundlichen Grüßen
Sigmar Gabriel
Sehr geehrter Herr Helpap,