Frage an Sigmar Gabriel von Stefan E. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Hallo Sigmar,
was sagst du zu der Änderung des Meldewesens und der Kritik, die die "Welt" an dem Verfahren äußert: http://www.welt.de/debatte/kommentare/article108124972/Bundestag-verkauft-Buergerrechte-in-nur-57-Sekunden.html .
Viele Grüße aus Sudmerberg
Lieber Stefan Eble,
genau diese Frage habe ich gerade auch schon Herrn Oberender hier auf abgeordnetenwatch beantwortet. Ich will mich nicht wiederholen und hoffe auf Verständnis.
Mit freundlichen Grüßen
Sigmar Gabriel
Weitere Fragen an Sigmar Gabriel
(...) Dieser ist für ein menschenwürdiges Leben aller unabdingbar. In mehreren Urteilen hat das Bundesverfassungsgericht herausgearbeitet, dass ein Merkmal des Sozialstaates die Gewährung eines existenzsichernden Minimums ist, das die Leistungen nach dem SGB II ja darstellen. Somit sind diese Zuwendungen nicht Weise überflüssig, sondern hinsichtlich der Menschenwürde unentbehrlich. (...)
Sehr geehrter Herr Riegel,
Sehr geehrter Herr Müller,
ich habe in dieser Woche die von Ihnen erwähnten Unterschriften im Rahmen einer Veranstaltung in Erlangen entgegen genommen.
Mit freundlichen Grüßen
Sigmar Gabriel
Sehr geehrter Herr Helpap,