Frage an Sigmar Gabriel von Ralf B. bezüglich Familie
Sehr geehrter Herr Gabriel,
Ihr Kanzlerkandidat hat nach heutigen Nachrichen die Koalition mit der Linkspartei auf der Bundesebene bis 2013 ausgeschlossen.
Ist das "nur" eine Aussage des Kandidaten oder stehen Sie ebenfalls voll und ganz hinter dieser Aussage. Inwieweit ist diese Aussage - unabhängig vom Wahlergebnis - bindend für die Partei?
Vielen Dank für die Auskunft.
Beste Grüße,
Ralf Becker
Weitere Fragen an Sigmar Gabriel
(...) Dieser ist für ein menschenwürdiges Leben aller unabdingbar. In mehreren Urteilen hat das Bundesverfassungsgericht herausgearbeitet, dass ein Merkmal des Sozialstaates die Gewährung eines existenzsichernden Minimums ist, das die Leistungen nach dem SGB II ja darstellen. Somit sind diese Zuwendungen nicht Weise überflüssig, sondern hinsichtlich der Menschenwürde unentbehrlich. (...)
Sehr geehrter Herr Riegel,
Sehr geehrter Herr Müller,
ich habe in dieser Woche die von Ihnen erwähnten Unterschriften im Rahmen einer Veranstaltung in Erlangen entgegen genommen.
Mit freundlichen Grüßen
Sigmar Gabriel
Sehr geehrter Herr Helpap,