Frage an Sigmar Gabriel von Maic O. bezüglich Umwelt
Sehr geehrter Herr Gabriel,
als Bewohner zwischen Asse und Salzgitter möchte ich von Ihnen gern wissen wie Sie jetzt zum Thema Schacht Konrad stehen?
Bisher hat sich im Asse Skandal gezeigt, dass die Regierung in der Vergangenheit, relativ wenig Kontrollmechanissmen eingesetzt hat um den jetzt entstandenen Schaden einzugrenzen. Wie wird dieses in Schacht Konrad geregelt?
Was aber noch viel wichtiger ist, wer wird für eventuelle Schäden haftbar gemacht? Sie als oberster Entscheidungsträger, der Betreiber oder wie immer die Steuerzahler?
Da ja alles unter Kontrolle ist, erlauben Sie mir noch eine persönliche Frage. Wann ziehen Sie in die Asse? Oder könnte man nicht den Rammelsberg (Goslar) als alternativ Endlager einsetzen?
Einen strahlenden Gruß für Sie und Ihre Parteigenossen
M. Oppermann
Weitere Fragen an Sigmar Gabriel
(...) Dieser ist für ein menschenwürdiges Leben aller unabdingbar. In mehreren Urteilen hat das Bundesverfassungsgericht herausgearbeitet, dass ein Merkmal des Sozialstaates die Gewährung eines existenzsichernden Minimums ist, das die Leistungen nach dem SGB II ja darstellen. Somit sind diese Zuwendungen nicht Weise überflüssig, sondern hinsichtlich der Menschenwürde unentbehrlich. (...)
Sehr geehrter Herr Riegel,
Sehr geehrter Herr Müller,
ich habe in dieser Woche die von Ihnen erwähnten Unterschriften im Rahmen einer Veranstaltung in Erlangen entgegen genommen.
Mit freundlichen Grüßen
Sigmar Gabriel
Sehr geehrter Herr Helpap,