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Frage von Jacob K. •

Frage an Sebastian von Hoff von Jacob K. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sie haben auf die Frage (im Kandidaten-Check, http://kandidatencheck.abgeordnetenwatch.de/ ), ob wer Vollzeit arbeitet ohne staatliche Aufstockung leben können muß, geantwortet, ja, selbstverständlich. Das hat mich überrascht. Ist nicht die Kombination Vollzeit arbeiten und trotzdem feste staatliche Hilfe bekommen eine andere Formulierung für ein Bedingungsloses Grundeinkommen? Dessen Idee ist, die Koppelung von Erwerbsarbeit und Entlohnung (wer arbeitet verdient, wer nicht arbeitet verdient nichts), die für Angestellte im Moment besteht, zu lösen? Das schien mir bis jetzt ein zentraler Gedanke im Wahlprogramm der Piraten zu sein. Können Sie diesen Widerspruch auflösen, bitte?

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PIRATEN

Hallo Herr Kanev,

als erstes möchte ich dazu sagen, dass ich das Bedingungslose Grundeinkommen (BGE) nicht als Hilfeleistung des Staates sehe, da es ja an Alle und ohne Bedürftigkeitsprüfung ausgezahlt wird. Vielmehr bedeutet es für mich die Ausgestaltung des Rechts auf eine sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe.

Da in der Fragestellung von "Aufstockung" die Rede ist, habe ich das explizit auf die aktuelle Situation bezogen. Bis zur Einführung eines BGE sind ja auch wir Piraten für einen gesetzlichen Mindestlohn. Nach Einführung eines Grundeinkommens, würde diese Frage auch gar keinen Sinn mehr ergeben, da die "Aufstockung" hier ja nicht das Grundeinkommen, sondern eigentlich dann die Erwerbsarbeit ist.

Im Blick auf ihre Nachfrage, hätte mein eindeutigere Antwort beim Kandidatencheck wohl so ausgesehen:
"Selbstverständlich. Solange wir noch kein Bedingungsloses Grundeinkommen haben und für die Sicherung von Existenz und gesellschaftlicher Teilhabe ein Lohn aus Erwerbsarbeit notwendig ist, muss dieser Lohn auch diesem Anspruch genügen."

Ich hoffe ich konnte diesen vermeintlichen Widerspruch auflösen.

Mit freundlichen Grüßen,
Sebastian von Hoff